Obama mahnt Peking zur Achtung der Menschenrechte

Bei der Eröffnung des «Strategischen und Wirtschaftlichen Dialogs» in Washington machte Obama klar, dass er den Beziehungen zu China eine privilegierte Stellung in der Aussenpolitik einräumt.

Die Volksrepublik müsse ausserdem ihr Gewicht geltend machen, um internationale Konflikte wie jene um die Atomprogramme Nordkoreas und des Iran zu lösen, sagte Obama. Seinen Vorschlag für eine Vertiefung der Beziehungen verband Obama mit einem Appell zur Achtung der Rechte von religiösen oder ethnischen Minderheiten in China.

Er wolle China nicht belehren, beteuerte Obama. «Wir sind aber überzeugt, dass die Religion und Kultur aller Völker respektiert und geschützt werden muss, und dass für alle Menschen Gedankenfreiheit gelten muss.» Dies gelte für «Minderheiten in China ebenso wie in den USA».

Grösste Klimagas-Emittenten

Obama betone ausserdem, dass die beiden Länder als grösste Verursacher von klimaschädlichen Gasen eine besondere Verantwortung im Kampf gegen die Erderwärmung haben.

Ebenso müssten beide Länder das Ziel teilen, eine atomare Aufrüstung Nordkoreas und des Iran zu verhindern.

Chinas Präsident Hu Jintao verwies in einer Grussbotschaft an das Forum auf die «beträchtliche Verantwortung», die beide Länder «für den Frieden und die Entwicklung der Menschheit» trügen. Von dem Forum erhoffe er sich «die Ausweitung gemeinsamer Interessen, den Aufbau von Vertrauen und eine Stärkung der Zusammenarbeit», hiess es in Hus Erklärung.

(ht/sda)