Obama verschärft den Ton gegenüber dem Iran

Mit Blick auf Berichte über tote und verletzte Demonstranten bei Zusammenstössen von Oppositionsanhängern mit Sicherheitskräften erklärte Obama laut einem Communiqué des Weissen Hauses: «Wir betrauern jedes unschuldige Leben, das ausgelöscht wird.» Die iranische Regierung müsse erkennen, «dass die Welt auf sie blickt».

In seiner Erklärung erinnerte Obama an seine Kairoer Versöhnungsrede an die islamische Welt. Darin habe er deutlich gemacht, dass es ein Irrtum sei zu glauben, man könne Ideen aus der Welt schaffen, indem man sie unterdrückt.

«Volk respektieren»

Letztlich würden die Iraner die Handlungen ihrer eigenen Regierung bewerten. «Wenn die iranische Regierung den Respekt der internationalen Gemeinschaft sucht, dann muss sie die Würde ihres Volkes respektieren und auf Konsens statt auf Zwang setzen.»

Der US-Präsident hatte sich zuvor bereits in einem Interview des Senders CBS «sehr besorgt» über Teile der Rede des obersten Führers des Irans, Ajatollah Ali Chamenei, vom Freitag geäussert.

Mussawi fordert Annullierung

Darin hatte sich die höchste Autorität des Landes eindeutig hinter Ahmadinedschad als Sieger der Präsidentenwahl vor einer Woche gestellt und dem Westen verzerrte Darstellungen vorgeworfen.

Der iranische Oppositionsführer Mir Hussein Mussawi hatte heute erneut gefordert, die Präsidentschaftswahl für ungültig zu erklären und die Abstimmung zu wiederholen. Mussawi wandte sich schriftlich an den einflussreichen Wächterrat.

Wahl-Fälschung sei geplant gewesen

Die Verfälschung des Wahlergebnisses sei Monate im Voraus geplant gewesen, erklärte Mussawi in seinem Brief. Vor allem kritisierte er die Unterbrechung von Kommunikationsnetzen wie Internet und SMS am Wahltag und nannte dies einen «empörenden Schritt.»

Die iranische Staatsmacht ist derweil erneut mit aller Härte gegen Menschen vorgegangen, die gegen den Ausgang der Präsidentschaftswahl protestierten. Augenzeugen berichteten von massiven Auseinandersetzungen zwischen Sicherheitskräften und Demonstrierenden.

Proteste in Europa und den USA

Proteste gegen die Regierung im Iran gab es auch in Europa und den USA. Tausende Anhänger der iranischen Opposition haben. Die grösste Demo fand in Villepinte bei Paris statt, wo sich Exil-Iraner aus mehreren europäischen Ländern versammelten. Laut den Organisatoren nahmen 90'000 Menschen an der Kundgebung teil. In der belgischen Hauptstadt Brüssel kamen rund 800 Menschen vor der iranischen Botschaft zusammen.

Und in der US-Hauptstadt Washington zogen mehrere hundert Menschen aus «Solidarität mit dem iranischen Volk» vor das Weisse Haus. Zahlreiche Demonstranten trugen grüne Kleidung, die Farbe des unterlegenen Präsidentschaftskandidaten Mir Hussein Mussawi.

(tri/sda)