«Präzise Angriffe»
Obama verteidigt Drohnenangriffe in Pakistan
publiziert: Dienstag, 31. Jan 2012 / 07:44 Uhr / aktualisiert: Dienstag, 31. Jan 2012 / 22:54 Uhr
Unbemannte Bedrohung aus der Luft.
Unbemannte Bedrohung aus der Luft.

Washington - US-Präsident Barack Obama hat am Montag erstmals öffentlich den Einsatz von Drohnen in Pakistan bestätigt. Während eines Austauschs mit Internetnutzern verteidigte Obama die umstrittenen Angriffe der unbemannten Flugzeuge.

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Es handle sich um gezielte Aktionen gegen Verdächtige, die auf einer Liste "aktiver Terroristen" stünden und US-Einrichtungen angreifen wollten, erklärte Obama bei dem Austausch auf den Websites Google+ und Youtube. Die Angriffe verursachten "nicht eine grosse Anzahl ziviler Opfer".

"Allgemein handelt es sich um sehr präzise Angriffe gegen Al-Kaida und seine Verbündeten und wir sind sehr vorsichtig bei ihrer Verwendung", sagte Obama. Die Vorstellung, dass es einen "Haufen wahlloser Angriffe" gebe, sei falsch. Die Einsätze würden sehr genau kontrolliert, betonte der Präsident.

Zu den Drohnenangriffen im Irak sagte Obama, es gebe lediglich einige Aufklärungsflüge, die dem Schutz der US-Botschaft dienten. Ein Bericht der "New York Times", in dem irakische Beamte den Drohneneinsatz nach dem Abzug der US-Truppen kritisierten, sei überzogen.

"Taktische Vorteile"

Ein Sprecher des pakistanischen Aussenministeriums, Abdul Basit, räumte in einer seltenen Stellungnahme am Dienstag ein, die Angriffe der USA hätten "taktische Vorteile". Dennoch halte die Regierung an ihrem "klaren Standpunkt" fest, dass diese "gesetzeswidrig, kontraproduktiv und damit inakzeptabel" seien, sagte er gegenüber der Nachrichtenagentur AFP.

Nach einer Zählung von AFP gab es im vergangenen Jahr insgesamt 64 Drohnenangriffe in Pakistan, im Jahr zuvor waren es rund 100. Dem auf Sicherheitsstudien spezialisierten US-Institut New America Foundation zufolge wurden in den vergangenen acht Jahren zwischen 1700 und knapp 2700 Menschen getötet.

Bisher hat die US-Regierung den Einsatz von Drohnen in Pakistan nicht offiziell bestätigt. Diese sind in Pakistan selbst heftig umstritten, zumal immer wieder unbeteiligte Zivilisten dabei zu Tode kommen. Erst am Freitag demonstrierten rund 100'000 Pakistaner in Karachi gegen die Drohnenangriffe.

Angesichts der Proteste schwankt die Regierung in Islamabad zwischen stillschweigender Tolerierung und öffentlicher Verurteilung. Während in Afghanistan die Drohnen von der US-Armee gesteuert werden, ist in den pakistanischen Stammesgebieten der US-Auslandsgeheimdienst CIA zuständig.

(fest/sda)

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Woher nehmen die Vereinigten Staaten von Amerika sich das Recht in einem fremden Land Verdächtige ohne Gerichtsverfahren von ferngesteuerten Flugkörpern aus hinzurichten? Bei diesen Angriffen kommen auch Zivilisten um, bei den vielen Drohnenangriffen der USA in Afghanistan, Pakistan, dem Jemen und Somalia. Nach der Auflistung des pakistanischen Onlineforum »Pakistan Body Count«, sollen auf einen getöteten Verdächtigen bei Drohnenangriffen in Pakistan mehr als 50 Unschuldige kommen.

Aussergerichtliche Hinrichtungen verletzen die Menschenrechtserklärung die auch die USA unterschrieben hat. In der der Erklärung der Menschenrechte von 1948 kann man nachlesen:

Artikel 10
Jede Person hat bei der Feststellung ihrer Rechte und Pflichten sowie bei einer gegen sie erhobenen strafrechtlichen Beschuldigung in voller Gleichheit Anspruch auf ein gerechtes und öffentliches Verfahren vor einem unabhängigen und unparteiischen Gericht.

Artikel 11
Jede Person, die wegen einer strafbaren Handlung beschuldigt wird, hat das Recht, als unschuldig zu gelten, solange ihre Schuld nicht in einem öffentlichen Verfahren, in dem sie alle für ihre Verteidigung notwendigen Garantien gehabt hat, gemäss dem Gesetz nachgewiesen ist.

Für Schweizer Organisationen die in Somalia tätig sind, wie das Internationale Komitee vom Roten Kreuz, Caritas, Neue Wege in Somalia (nw-merka.ch) , Swisso Kalmo (www.swisso-kalmo.ch) usw. schaden solche heimtückischen aussergerichtlichen Hinrichtungen. Diese Hilfsorganisationen kommen in Somalia in Verdacht in Verbindung zu stehen mit dem „christlichen“ Satan der in Somalia vom „Himmel“ aus mit Drohnen operiert.
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