Obama verteidigt seine Wirtschaftspolitik

publiziert: Sonntag, 5. Sep 2010 / 00:16 Uhr
Obama hatte im vergangenen Jahr 814 Milliarden Dollar in die US-Volkswirtschaft gepumpt.
Obama hatte im vergangenen Jahr 814 Milliarden Dollar in die US-Volkswirtschaft gepumpt.

Washington - US-Präsident Barack Obama hat seine Wirtschaftspolitik gegen Kritik verteidigt. Seine Massnahmen hätten den «Aderlass gestoppt» und dem Mittelstand zum Aufschwung nach der Krise verholfen, sagte Obama am Samstag in seiner wöchentlichen Radio- und Webansprache.

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Als erfolgreiche Beispiele nannte er Investitionen in die Infrastruktur, zusätzliche Gelder für Kommunen sowie die Gesundheitsreform. Obama hatte im vergangenen Jahr 814 Milliarden Dollar in die weltweit grösste Volkswirtschaft gepumpt.

Es wird erwartet, dass der Demokrat in der kommenden Woche Vorschläge vorstellt, um die Konjunktur anzukurbeln und dadurch mitten im Wahlkampf etwas Rückenwind zu erhalten.

Das «Wall Street Journal» berichtete, Obama könne nach dem Auslaufen von Steuerkürzungen für Besserverdienende Steuern von kleinen Unternehmen und Geringverdienern senken. Eine Sprecherin der US-Regierung wollte dazu keine Stellung nehmen.

Experten rechnen vor den Kongresswahlen nicht mit umfangreichen Massnahmen. Obama wird für weitere staatliche Ausgaben kaum Unterstützung unter den Abgeordneten finden.

(fest/sda)

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