Obama will Budget um 17 Mrd. Dollar kürzen

publiziert: Donnerstag, 7. Mai 2009 / 10:31 Uhr / aktualisiert: Donnerstag, 7. Mai 2009 / 18:02 Uhr

Washington - Angesichts drohender Rekorddefizite im US-Haushalt will Präsident Barack Obama Kürzungen im Verteidigungshaushalt und bei anderen staatlichen Ausgabenprogrammen durchsetzen. Obama stellte in Washington eine Liste von Ausgabenstreichungen vor.

Obama hatte Ende Februar die Umrisse seines Haushaltsentwurfs vorgestellt. (Archivbild)
Obama hatte Ende Februar die Umrisse seines Haushaltsentwurfs vorgestellt. (Archivbild)
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Diese sollen den Haushalt im Budgetjahr 2010 um 17 Milliarden Dollar entlasten. Das entspricht etwa einem halben Prozent des bislang geplanten Budgetvolumens von 3,44 Billionen Dollar.

Etwa die Hälfte der geplanten Einsparungen an 121 Ausgabenposten soll bei den Verteidigungsausgaben erfolgen. So soll das Pentagon komplett auf die geplante Entwicklung eines neuen Langstreckenbombers verzichten.

Auch die Anschaffung einer neuen Helikopterflotte für den Präsidenten soll gestrichen werden. Sie allein hätte mit mehr als elf Milliarden Dollar zu Buche geschlagen.

Das Weisse Haus kündigte ausserdem an, die von der Weltraumbehörde NASA geplanten bemannten Missionen zum Mond und zum Mars im Herbst einer Prüfung zu unterziehen. Eine Entscheidung über Kürzungen ist dem Budgetentwurf zufolge aber noch nicht gefallen.

Das US-Bildungsministerium soll der Vorlage zufolge künftig auf seinen in Paris stationierten Attaché verzichten. Ausserdem will die Regierung ihre Finanzhilfen für die Bundesstaaten zur Renaturalisierung geschlossener Bergwerke reduzieren.

Ebenso gekürzt werden sollen die Ausgaben für ein Programm zur frühkindlichen Erziehung und für terrestrische Funknavigationssysteme, die durch neue Ortungssysteme wie etwa GPS obsolet geworden sind.

(sl/sda)

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