«Grosser Verlust»
Oberster US-Richter Antonin Scalia ist tot
publiziert: Sonntag, 14. Feb 2016 / 00:13 Uhr / aktualisiert: Sonntag, 14. Feb 2016 / 08:33 Uhr
Antonin Scalia hinterlässt eine grosse Lücke im US-Gerichtshof.
Antonin Scalia hinterlässt eine grosse Lücke im US-Gerichtshof.

Washington - In den USA ist der erzkonservative Supreme-Court-Richter Antonin Scalia gestorben. Die Todesnachricht startete am Samstag umgehend einen Machtkampf zwischen Republikanern und Demokraten um die Benennung eines Nachfolgers.

2 Meldungen im Zusammenhang
Scalia, ein Gegner der Abtreibung und Befürworter der Todesstrafe, starb bei einem Jagdausflug im Schlaf, wie örtliche Medien berichteten. Der leitende Richter im neunköpfigen Obersten Gerichtshof, John Roberts, bestätigte den Tod. Er sprach von einem «grossen Verlust».

Der 79-Jährige Scalia, der 1986 von Präsident Ronald Reagen eingesetzt worden war, hatte über Jahrzehnte die US-Rechtsauslegung geprägt. Das Ringen um die Bestimmung eines Nachfolgers wird nun auch den Präsidentschaftswahlkampf aufmischen.

US-Präsident Barack Obama übermittelte Scalias Familie «sein aufrichtiges Beileid». Nur Stunden nach der Todesnachricht wandte er sich an die Öffentlichkeit und sagte, der verstorbene Richter habe «unser Rechtsverständnis tiefgreifend geprägt».

Obama will Nachfolger bestimmen

Zugleich stellte Obama klar, dass er - wie es von der Verfassung vorgesehen ist - einen Nachfolger bestimmen werde. Doch muss der Senat seinem Vorschlag zustimmen, und die Kongresskammer wird von den Republikanern dominiert.

Sollte Obama vor seinem Ausscheiden aus dem Amt einen Demokraten ernennen, würde der äusserst einflussreiche Oberste Gerichtshof nicht länger konservativ dominiert. Die Richter werden faktisch auf Lebenszeit eingesetzt.

Die konservativen Republikaner forderten am Samstag prompt, erst Obamas Nachfolger, der erst in knapp einem Jahr ins Weisse Haus zieht, solle einen neuen Richter für den Supreme Court auswählen.

«Die US-Bevölkerung sollte bei der Wahl (des neuen Supreme-Court-Richters) eine Stimme haben», erklärte ihr Fraktionschef im Senat, Mitch McConnel. «Deswegen sollte die Vakanz nicht besetzt werden, bevor wir einen neuen Präsidenten haben.»

Machtwechsel seit letzter Bestätigung

Unter Obama wurden bislang zwei Richterinnen am Supreme Court ernannt. Beide werden dem liberalen Flügel zugerechnet. Ihre Bestätigung im Senat verlief relativ unproblematisch, da die Kongresskammer zu der Zeit noch von den Demokraten kontrolliert wurde.

Mittlerweile haben jedoch die Republikaner die Mehrheit im Senat. Neben dem Präsidenten werden im November auch das Repräsentantenhaus und ein Drittel des Senats gewählt.

(bg/sda)

?
Facebook
SMS
SMS
0
Forum
Lesen Sie hier mehr zum Thema
Washington - US-Präsident Barack Obama hat den Juristen Merrick Garland für den vakanten Posten am Supreme Court ... mehr lesen
Der Prozess gegen Air-France-Mitarbeiter hat begonnen.
Nach Attacke  Bobigny - Die Bilder von flüchtenden Air-France-Spitzenmanagern in zerrissenen Hemden gingen um die Welt - wegen der Attacke im vergangenen Herbst hat jetzt der Prozess gegen Mitarbeiter der französischen Airline begonnen. 
Keine Vertraulichkeitsvereinbarung  Der Ex-Bodyguard von Hip-Hop-Star Kayne West behauptet, dass er gar keine Vertraulichkeitsvereinbarung ...  
Kanye Wests ehemaliger Bodyguard Steve Stanulis hat angeblich niemals eine Vertraulichkeitsvereinbarung unterzeichnet.
Verklagen Kim und Kanye ihren Bodyguard? Kim Kardashian (35) und Kanye West (38) wollen Berichten zufolge einen ihrer Bodyguards vor Gericht zerren.
'Kimye' erwarten eine öffentliche Entschuldigung.
Recep Tayyp Erdogan: Liefert Anstoss, Strafgesetzbücher zu entschlacken.
Andreas Kyriacou Die Klage des türkischen Möchtegern-Alleinherrschers Recep Erdogan gegen den ... mehr lesen  
Titel Forum Teaser
 
Wettbewerb
   
Die Alp Grosser Mittelberg im Justistal.
Viel Glück  Die Alpsaison steht vor der Tür. Damit Wanderfreunde den Weg zu den schönsten Alpbeizli finden, haben wir ein Gewinnspiel parat.
Mitmachen und gewinnen.  Rechtzeitig zur Premiere von «The First Avenger: Civil War» verlosen wir zwei Fan-Pakete mit jeweils zwei Kinoeintritten.
Stellenmarkt.ch
Kreditrechner
Wunschkredit in CHF
wetter.ch
Heute Sa So
Zürich 13°C 26°C vereinzelte Gewitterleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig vereinzelte Gewitter gewitterhaft
Basel 14°C 26°C vereinzelte Gewitterleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig vereinzelte Gewitter Gewitter möglich
St. Gallen 13°C 23°C vereinzelte Gewitterleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig vereinzelte Gewitter Gewitter möglich
Bern 12°C 25°C vereinzelte Gewitterleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig vereinzelte Gewitter Gewitter möglich
Luzern 13°C 25°C vereinzelte Gewitterleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig vereinzelte Gewitter gewitterhaft
Genf 13°C 26°C vereinzelte Gewitterleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig vereinzelte Gewitter Gewitter möglich
Lugano 13°C 24°C freundlichleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig Wolkenfelder, kaum Regen Gewitter möglich
mehr Wetter von über 8 Millionen Orten