ÖVP und FPÖ wollen wieder Regierung bilden

publiziert: Freitag, 28. Feb 2003 / 12:41 Uhr

Wien - In Österreich wollen die Volkspartei (ÖVP) von Bundeskanzler Wolfgang Schüssel und die Freiheitlichen (FPÖ) die neue Bundesregierung bilden. Darauf haben sich beide Seiten im Prinzip verständigt, wie Spitzenpolitiker in Wien mitteilten.

Österreichs Bundeskanzler Wolfgang Schüssel.
Österreichs Bundeskanzler Wolfgang Schüssel.
Formal muss dieser Beschluss jedoch noch von den Vorständen beider Parteien gebilligt werden, die für den Mittag zu Sondersitzungen nach Wien gerufen wurden.

Die ÖVP-Bildungsministerin Elisabeth Gehrer sagte vor Beginn der Vorstandssitzung ihrer Partei: Wir haben ein gemeinsames Programm. Das ist in den grossen Details ausformuliert. Die Ministerliste hätten die beiden Parteichefs ebenfalls ausgemacht.

Damit erhielte Österreich drei Monate nach der vorgezogenen Parlamentswahl wieder eine neue Regierung, die aus den alten Koalitionspartnern zusammengesetzt ist.

Im September vergangenen Jahres war die erste rechtskonservative Regierung am innerparteilichen Streit der FPÖ zerbrochen. Seitdem hatte Schüssel auch mit den oppositionellen Sozialdemokraten (SPÖ) und den Grünen über eine Regierungsbildung verhandelt.

Bei der um ein Jahr vorgezogenen Wahl am 24. November hatte die ÖVP einen Triumph gefeiert. Die ehemals gleich starke FPÖ hatte ein Debakel erlebt und zwei Drittel ihrer Wähler verloren.

(bert/sda)

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