«Österreich und Schweiz krank im selben Spital»
publiziert: Donnerstag, 17. Apr 2008 / 13:52 Uhr / aktualisiert: Donnerstag, 17. Apr 2008 / 14:24 Uhr

Wien - Bundesrat Moritz Leuenberger hat in Österreich Werbung für eine Transitbörse und eine europäische Maut für den alpenquerenden Verkehr auf der Strasse gemacht. Er war von der Regierung zum Klimagipfel in Wien eingeladen worden.

Leuenberger zeigte Verständnis für das Nein zur PKW-Gebühr.
Leuenberger zeigte Verständnis für das Nein zur PKW-Gebühr.
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Eine europaweite Gebühr für den Strassengüterverkehr sei nötig, weil ein Land allein grenzüberschreitende Probleme nicht lösen könne, sagte Leuenberger, wie aus den Redenotizen des Umweltministers und einer Meldung der Nachrichtenagentur APA hervorgeht.

An das Alpentransitland Österreich appellierte Leuenberger, bei der Transitbörse mitzumachen. Wenn die Kapazität beschränkt sei, müssten Kriterien für die Prioritäten gefunden werden - analog zu den Strombörsen, wie sie in der EU praktiziert würden.

In seiner Rede ging Leuenberger auch auf die Herausforderungen beim Klimaschutz in beiden Ländern ein - diese seien die gleiche, die Lösungen seien jedoch unterschiedlich.

«..., weil ich Bundesrat bleiben möchte»

Beim Verkehr seien beide Staaten «krank im selben Spital», sagte der Vorsteher des Eidg. Departements für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK). Er verwies auf die «Heilige Kuh» Treibstoffpreise und spielte damit auf den starken Widerstand gegen Preiserhöhung für Benzin und andere Kraftstoffe an.

Leuenberger äusserte sich auch zur in Österreich geführten Diskussion über die Einführung einer Strassenmaut für PKW. Dabei zeigte er Verständnis für die Position von Verkehrsminister Werner Faymann, der eine Gebühr ablehnt. «Ich mache das auch nicht, weil ich noch eine Weile Bundesrat bleiben möchte», sagte der Schweizer Minister.

(ht/sda)

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