Offiziere gegen die Armeeumbaupläne
publiziert: Donnerstag, 10. Nov 2005 / 13:59 Uhr

Bern - Die Schweizerische Offiziersgesellschaft (SOG) fordert eine Überprüfung des Umbauprojektes «Armee 08/11».

Schweizerische Offiziersgesellschaft kritisiert Armeereform.
Schweizerische Offiziersgesellschaft kritisiert Armeereform.
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Aus ihrer Sicht sind die Entscheide des Bundesrates nicht nachvollziehbar und politisch ungenügend abgestützt. Die Halbierung der mechanisierten Verbände zu Gunsten der infanteristischen Sicherheitskräfte basiere nicht auf einem systematischen sicherheitspolitischen Entscheidungsprozess, kritisiert die SOG in einem Postitionspapier.

Die Begründung des Armee-Entwicklungsschritts 2008/2011 mit der veränderten Bedrohungslage und dem engen Finanzrahmen hält die SOG nicht für stichhaltig.

Die Bedrohung habe sich in den letzten Jahren nicht verändert, und die Einsparungen seien sehr klein: «Die Bedrohung passt sich nicht den Finanzen an.»

Nich im luftleeren Raum planen

Die SOG ist der Meinung, dass die Armee nicht «im luftleeren Raum» geplant werden dürfe, sondern innerhalb der schweizerischen Eigenheiten von Wirtschaft, Politik und Miliz. Es sei und bleibe Aufgabe der Politik, die Leistungsaufträge der Armee zu bestimmen und die notwendigen Mittel dafür bereitzustellen.

Die SOG erwartet deshalb, dass der Bundesrat den sicherheitspolitischen Bericht während jeder Legislatur überprüft und dem Parlament unterbreitet. Das Parlament müsse die Grenzen definieren, in denen die Armee sich weiter entwickeln könne und wann neue parlamentarische oder gar Volksentscheide nötig seien.

Aufwuchskonzept mit Varianten

Die Verteidigungskräfte dürften erst auf einen Kern reduziert werden, wenn ein durchdachtes Aufwuchskonzept mit Varianten vorliege, fordert sie SOG. Die Milizarmee sei von Polizeiaufgaben wie die Botschaftsbewachung zu entlasten, sonst laufe sie Gefahr, nachhaltig Schaden zu nehmen.

Ferner verlangt die SOG, die Verwaltung stark zu vereinfachen, für die Rüstungsprogramme einen Planungsrhythmus von vier Jahren einzuführen und den Finanzrahmen für die Armee von 4 Milliarden jährlich zu garantieren. Das Positionspapier wurde den Sektionen vorgestellt und vertritt damit laut SOG die Meinung der Basis.

(smw/sda)

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