Oltner Wahlbetrüger steht vor Gericht

publiziert: Montag, 2. Dez 2002 / 08:48 Uhr

Olten - Vor dem Amtsgericht Olten-Gösgen hat der Prozess gegen den Wahlbetrüger Linus Dobler begonnen. Er ist geständig, bei der Wahl ins Oltner Gemeindeparlament im April 2001 insgesamt 109 Wahlzettel manipuliert zu haben.

Die Verhandlungen dauern voraussichtlich bis Mittwoch, die Urteilseröffnung ist für Freitag vorgesehen. Mit auf der Anklagebank sitzt Doblers CVP-Parteikollege Franco Giori, Chef der Oltner Direktion öffentliche Sicherheit.

Als stellvertretender CVP-Wahlkampfleiter soll er sich der Gehilfenschaft zum Wahlbetrug schuldig gemacht haben. Er weist alle Vorwürfe zurück. Ebenfalls vor Gericht stehen zwei Mitarbeiter des städtischen Werkhofs. Ihnen wird Gehilfenschaft zur Wahlfälschung und Stimmenfang vorgeworfen.

Den Stein ins Rollen gebracht hatte ein CVP-Gemeinderat, der die Wiederwahl um eine einzige Stimme verpasst hatte. Nachdem er Doblers Tricks publik gemacht hatte, wurde Wahlbeschwerde erhoben und Dobler in Untersuchungshaft gesetzt.

Dort gestand der langjährige CVP-Gemeinderat, von einem Mitarbeiter des Werkhofs für 5 Franken pro Stück 77 Stimmkuverts gekauft zu haben, die jener einzeln aus dem Altpapier gefischt hatte. Er füllte die Wahlzettel aus, fälschte die Unterschriften und warf diese im Briefkasten des Stadthauses ein.

Wegen des Wahlbetrugs musste die Wahl ins Gemeindeparlament wiederholt werden, was mit erheblichen Kosten für die Stadt und die Parteien verbunden war. Im Fall eines Schuldspruchs muss Dobler mit mehreren Entschädigungsforderungen rechnen.

Wenige Wochen nach dem Wahlbetrug machte Dobler noch einmal von sich reden, weil er dem Rathskeller-Wirt Schnaps, Wein und antike Waffen gestohlen hatte. Auch dafür muss er sich im laufenden Prozess verantworten.

(bert/sda)

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