Opposition gewinnt Wahlen in Slowenien
publiziert: Montag, 22. Sep 2008 / 10:15 Uhr

Ljubljana - Die sozialdemokratische Opposition hat die Parlamentswahlen in Slowenien überraschend gewonnen. Das Land steht vor einem Regierungswechsel.

Insgesamt waren 1,7 Millionen Wahlberechtigte zur Stimmabgabe aufgerufen
Insgesamt waren 1,7 Millionen Wahlberechtigte zur Stimmabgabe aufgerufen
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Wie die Wahlkommission bekanntgab, lag die Sozialdemokratische Partei (SD) nach Auszählung von 99,97 Prozent der Stimmen bei 30,5 Prozent. Sie erhält damit 29 von 90 Sitzen im Parlament und könnte gemeinsam mit anderen linken Parteien und mit Unterstützung der Rentnerpartei die Regierung bilden.

Das linke Lager kommt nach Berechnungen der slowenischen Medien insgesamt auf 43 Sitze. Die klare Mehrheit soll die Rentnerpartei (DESUS/7,45 Prozent) bringen, deren sieben Parlamentarier in die neue Mitte-Links-Regierung eintreten wollen.

Neuer Regierungschef soll der SD-Vorsitzende Borut Pahor werden. Der 44-jährige ehemalige Dressman war jahrelang Parlamentspräsident und zuletzt Abgeordneter im Europaparlament.

Der bisherige Regierungschef der Mitte-Rechts-Koalition Janez Jansa kam mit seiner Partei SDS auf gut 29,32 Prozent und 28 Mandate in der Volksvertretung.

Da seine bisherigen Koalitionspartner schwere Stimmenverluste kassierten und teilweise nicht mehr den Sprung ins Parlament schafften, hat das von Jansa geführte konservative Lager seine Mehrheit im Parlament verloren und kommt nur noch auf 33 Abgeordnete. Nach vier Jahren konservativer Jansa-Regierung wird damit aller Wahrscheinlichkeit nach Mitte-links zurück an die Macht kommen.

Für den Regierungschef fände eine schwarze Serie ihren Abschluss. Bei der Kommunalwahl 2006 war Jansas Partei zwar landesweit noch stärkste Kraft geworden, hatte jedoch die Hauptstadt Ljubljana und die zweitgrösste Stadt Maribor verloren. Bei der Präsidentschaftswahl 2007 musste sich der ehemalige konservative Regierungschef Lojze Peterle sodann dem Mitte-links-Kandidaten Danilo Türk geschlagen geben.

Fünfte Wahl

Insgesamt waren 1,7 Millionen Wahlberechtigte zur Stimmabgabe aufgerufen. Die Wahlbeteiligung lag bei 62,16 Prozent (2004: 60,65 Prozent). Es war die fünfte Parlamentswahl seit der Unabhängigkeit der früheren jugoslawischen Teilrepublik im Jahr 1991.

Experten gehen davon aus, dass das Land nach der Wahl seinen politischen Kurs beibehält. Sowohl SD als auch SDS hatten im Wahlkampf mit einer weiteren Liberalisierung der Wirtschaft geworben. Dabei sollen weitere Anteile an ehemaligen Staatsunternehmen verkauft werden, unter anderem aus dem Finanz- und Energie-Sektor.

Slowenien gehörte bis 1991 zu Jugoslawien. 2004 trat es der NATO und der EU bei und wurde 2007 der erste ehemals kommunistische Staat, der den Euro einführte.

(fest/sda)

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