Syrien nicht dabei
Opposition kommt am Freitag nicht zu Genfer Syrien-Gesprächen
publiziert: Donnerstag, 28. Jan 2016 / 22:05 Uhr / aktualisiert: Freitag, 29. Jan 2016 / 12:10 Uhr
Wann kehrt in Syrien der Frieden ein?
Wann kehrt in Syrien der Frieden ein?

Genf - Syriens Opposition ist bei dem am Freitag geplanten Auftakt der Syrien-Friedensgespräche in Genf nicht dabei. Das Oppositionsbündnis Nationale Syrische Koalition vertagte am Donnerstag seine Entscheidung über eine Teilnahme.

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Eine UNO-Sprecherin bekräftigte, dass die Gespräche mit Vertretern des Regimes von Präsident Baschar al-Assad und der Opposition unter Vermittlung der Vereinten Nationen wie geplant am Freitag beginnen sollen. Die Gespräche könnten aber «wahrscheinlich nicht vor dem Abend» aufgenommen werden. Die UNO-Sprecherin kündigte für Freitagmorgen eine Erklärung zu «Logistik und Details» an.

Seit Tagen gibt es Streit darüber, wer die Opposition dabei vertritt. Der Sprecher des in Riad ansässigen Komitees, Ahmed Ramadan, erklärte, die Regimegegner warteten noch auf Erläuterungen der UNO zu den Verhandlungen. Daher werde am Freitag niemand von ihnen in Genf sein.

Das Bündnis fordert zudem vor Beginn der Gespräche ein Ende der Blockaden syrischer Städte durch das Regime, mehr Hilfslieferungen sowie einen Stopp syrischer und russischer Luftangriffe.

Nach fünf Jahren Bürgerkrieg in Syrien sollen die Verhandlungen den Weg zu einer friedlichen Lösung und einer Übergangsregierung bahnen. Innerhalb von 18 Monaten soll es freie Wahlen unter UNO-Aufsicht geben.

Zunächst keine direkten Gespräche

Zunächst ist nicht geplant, dass Regime und Opposition in Genf direkt miteinander reden. Der UNO-Sonderbeauftragte Staffan de Mistura will am Anfang in «Annäherungsgesprächen» zwischen ihnen vermitteln. Die Vereinbarung eines umfassenden Waffenstillstands sowie humanitäre Hilfen sollen Priorität haben.

Russland schraubte am Donnerstag die Erwartungen an das Treffen herunter. Der Kreml erklärte, er halte Verhandlungen über eine Waffenruhe im syrischen Bürgerkrieg für verfrüht.

UNO-Sprecherin Khawla Mattar bekräftige, die Gespräche würden am Freitag stattfinden. Allerdings war auch eine weitere Verschiebung nicht ausgeschlossen. UNO-Sondervermittler De Mistura sprach in einer Videobotschaft an das syrische Volk davon, das die Gespräche «in den nächsten Tagen» beginnen sollten. Er rief die Syrer auf, ihre Stimme für eine Ende der Gewalt zu erheben. Die Konferenz in Genf müsse eine Gelegenheit sein, die nicht vergeben werden dürfe.

Das von mehreren Gruppen der zersplitterten Regimegegner gegründete Komitee in der saudischen Hauptstadt Riad will allein entscheiden, wer die Opposition in Genf vertritt. Russland fordert hingegen als enger Verbündeter des Regimes die Teilnahme weiterer Oppositioneller.

Kremlsprecher Dmitri Peskow erklärte, zunächst müsse abschliessend bestimmt werden, welche Gruppen auf eine Terrorliste gesetzt und welche der moderaten Opposition zugerechnet würden. Russland besteht seit Monaten darauf, solche Listen zu entwerfen.

Mit oder ohne Kurden

Russland, der wichtigste Verbündete des syrischen Präsidenten Assad, hat wiederholt eine Beteiligung der Kurden, die grosse Teile Nordsyriens unter ihrer Kontrolle haben, an den Gesprächen gefordert. Die Türkei lehnt jedoch eine Teilnahme der Kurden ab.

Ein Sprecher des US-Aussenministeriums appellierte an die Opposition, «ohne Vorbedingungen» teilzunehmen und die «historische Chance» in Genf zu nutzen.

Seit dem Ausbruch des Bürgerkriegs 2011 sind mehr als 250'000 Menschen umgekommen. 4,6 Millionen Syrer sind nach UNO-Angaben vor der Gewalt ins Ausland geflohen, weitere 6,6 Millionen Menschen im Land selbst vertrieben. 13,5 Millionen Syrer brauchen humanitäre Hilfe.

 

(pep/sda)

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