Opposition verzichtet auf Scharon-Debatte
publiziert: Dienstag, 8. Jun 2004 / 11:07 Uhr

Jerusalem - Das israelische Parlament hat eine für heute geplante Rede von Ministerpräsident Ariel Scharon vor dem Parlament über seinen Gaza-Rückzugsplan abgesagt. Gestrichen wurde auch die anschliessende Abstimmung über das Projekt.

Ariel Scharon muss nun doch keine Rede halten.
Ariel Scharon muss nun doch keine Rede halten.
Dies erklärte eine Parlamentssprecherin. Die Oppositionsfraktionen, die Scharon ursprünglich zu der Rede zwingen wollten, hätten ihren Antrag zurückgezogen. Ein neuer Termin für die Rede und die Abstimmung wurde zunächst nicht festgelegt.

Das Regierungskabinett hatte Scharons Abzugsplan am Sonntag zugestimmt. Das Projekt sieht eine schrittweise Räumung aller 21 jüdischen Siedlungen im Gazastreifen sowie von vier Siedlungen im Westjordanland vor. Die Umsetzung soll jedoch erst im März kommenden Jahres beginnen.

Die Oppositionsparteien hatten ursprünglich 40 Unterschriften vorgelegt, um Scharon zu einer Rede vor dem Parlament zu zwingen. Nachdem die grösste Fraktion der Arbeitspartei inzwischen aber beschloss, Scharon bei einer Abstimmung über den Rückzugsplan zu unterstützen, liessen die übrigen Fraktionen ihre Forderung nach einer Debatte fallen.

Am Montag hatte Scharon zwei Misstrauensvoten im Parlament dank der Enthaltung der Arbeitspartei überstanden.

(rp/sda)

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