Oppositionspartei in Thailand will Wahl boykottieren

Solange es keine politischen Reformen gebe, werde dieses Vertrauen nicht zurückkehren, auch nicht mit Neuwahlen, sagte Ex-Ministerpräsident Abhisit am Samstag. Die Demokratischen Partei (DP) hält 160 der 500 Sitze im Parlament und ist damit grösste Oppositionspartei in Thailand.

Abhisit gab den Entscheid der Parteiführung zum Boykott einen Tag vor geplanten Protestmärschen in Bangkok bekannt. Der frühere Vize-Regierungschef und Anführer der Demonstranten, Suthep Thaugsuban, hatte die Demonstrationen für diesen Sonntag angekündigt.

Seine Partei sei in einer misslichen Lage, räumte DP-Generalsekretär Juti Krairiksh in der Zeitung «Bangkok Post» ein: Wenn sie sich an den für den 2. Februar geplanten Neuwahlen beteilige, würde sie die Unterstützung der Demonstranten verlieren. Wenn sie nicht teilnehme, riskiere sie, als Partei für ihr undemokratisches Verhalten bestraft zu werden.

Opposition fordert Rücktritt der Regierung

Die Opposition fordert seit Wochen den Rücktritt der Regierung. Sie wirft Ministerpräsidentin Yingluck Shinawatra Verschwendung von Steuergeldern und Verfolgung persönlicher Ziele vor.

Ein umstrittenes Amnestiegesetz, das Thaksin Shinawatra, dem vom Militär gestürzten Bruder der Regierungschefin, die Rückkehr nach Thailand als unbescholtener Bürger ermöglicht hätte, war der Auslöser. Das Militär unterstützt die Pläne für die Neuwahlen.

Die Opposition will einen nicht gewählten «Volksrat» an die Stelle der Regierung setzen. Wahlen würde die Opposition voraussichtlich erneut verlieren.

(ig/sda)