Oppositionspartei von Suu Kyi boykottiert Wahlen in Birma

publiziert: Montag, 29. Mrz 2010 / 14:26 Uhr / aktualisiert: Donnerstag, 11. Nov 2010 / 13:31 Uhr

Rangun - Die burmesische Oppositionspartei von Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi hat den Boykott der Parlamentswahl beschlossen. Die Nationale Liga für Demokratie (NLD) habe entschieden, dass sie an dem ersten Urnengang seit zwei Jahrzehnten nicht teilnehmen werde, sagte NLD-Sprecher Nyan Win.

Oppositionspartei von Aung San Suu Kyi hat den Boykott der Parlamentswahl beschlossen.
Oppositionspartei von Aung San Suu Kyi hat den Boykott der Parlamentswahl beschlossen.
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Etwa hundert Mitglieder des NLD-Zentralkomitees hätten beschlossen, der Position Suu Kyis zu folgen, die sich vergangene Woche gegen eine Registrierung der Partei wegen der von den Militärs erlassenen «ungerechten Wahlgesetze» ausgesprochen hatte.

Die Militärregierung in dem südostasiatischen Land hatte Anfang März entschieden, dass niemand, der zu einer Gefängnisstrafe verurteilt wurde, einer Partei angehören darf.

Ausschliessung der Oppositionsführerin

Die NLD könnte also nur zu Wahl antreten, wenn sie die Oppositionsführerin ausschliesst. Die nach wie vor unter Hausarrest stehende Suu Kyi verbrachte 14 der vergangenen 20 Jahre unter Hausarrest oder im Gefängnis.

Die erste Parlamentswahl in Birma seit 20 Jahren soll Ende Oktober oder Anfang November stattfinden. Die letzten freien Wahlen in Birma hatte die NLD gewonnen, die Junta erkannte das Ergebnis aber nicht an.

Mit dem umstrittenen neuen Wahlgesetz hatten die Militärs das Ergebnis von 1990 und den damaligen Sieg Suu Kyis Anfang des Monats offiziell für nichtig erklärt.

(ade/sda)

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