«Orange» Koalition vor dem Bruch

Die Partei von Präsident Viktor Juschtschenko, Unsere Ukraine, entschied nach Angaben von Fraktionsmitgliedern in der Nacht, die Zusammenarbeit mit dem Block von Ministerpräsidentin Julia Timoschenko aufzukündigen.

Eine knappe Mehrheit von 39 der 72 Abgeordneten von Unsere Ukraine stimmte für ein Ende der Koalition. Die Entscheidung werde in zehn Tagen in Kraft treten, sollte sie in dieser Zeit nicht widerrufen werden, sagte der Abgeordnete Oles Donij.

Gesetze sollen Präsident schwächen

Unsere Ukraine reagierte mit diesem Schritt auf eine Reihe von Gesetzen, welche die Position des Präsidenten zu Gunsten der Regierung schwächen und eine Amtsenthebung des Staatsoberhauptes erleichtern sollen.

Die Partei Block Julia Timoschenko hatte die Regelungen zur Schwächung der Position des Präsidenten am Dienstagabend gemeinsam mit der prorussischen Opposition verabschiedet.

Timoschenko sagte ihrerseits, die Koalition sei «zerbrochen», das Kabinett werde seine Arbeit aber vorerst fortsetzen. Sie warf Präsident Juschtschenko vor, er verhalte sich «unverantwortlich». «Die Koalition wurde auf sein Geheiss zerstört», sagte Timoschenko.

Drohung mit Neuwahlen

Staatschef Juschtschenko drohte mit vorgezogenen Neuwahlen. Wenn nicht innerhalb von 30 Tagen eine neue Regierungskoalition gebildet werde, werde er das Parlament auflösen, sagte er in einer Fernsehansprache.

Ein Auseinanderbrechen des Regierungsbündnisses hatte sich bereits Anfang Juni abgezeichnet, als zwei Abgeordnete aus der Koalition ausschieden und die Regierung damit ihre knappe absolute Mehrheit im Parlament verlor.

(ht/sda)