Otto Stich: Wir dürfen nicht schweigen gegen rechtsextreme Gewalt

Alt-Bundesrat Stich wandte sich vor allem an die Jugend und forderte diese zur Wachsamkeit auf. «Ich bin froh, dass Liestal und der Kanton Baselland nicht schweigen, wenn Neonazis in der Öffentlichkeit auftreten und mit Gewalt und Drohung Eindruck wecken wollen», sagte er.

Es gehe alle an, wenn die Grundwerte der Demokratie öffentlich missachtet und an Stelle der Diskussion Gewalt und Drohung praktiziert sowie Menschen verachtendes Verhalten propagiert werden, meinte Stich weiter.

Man dürfe nicht zuschauen, wenn die öffentliche Meinung von Rechts terrorisiert werde. Er erinnerte an die Zeit des Zweiten Weltkriegs, die er noch selbst erlebt habe. Von daher wisse er, was es bedeute, wenn ein Land von Rechtsextremen beherrscht werde und die Menschenrechte nichts mehr bedeuteten, sagte Stich.

Kundgebung kurze Zeit unterbrochen

Die Demonstration wurde während der Rede von Regierungsrat Andreas Koellreuter für einige Zeit unterbrochen, weil die Festnahme von vier angeblich vermummten Autonomen für Unruhe unter den Kundgebungsteilnehmerinnen und -teilnehmern sorgte. In der Folge weigerten sich zwei Redner aufzutreten.

Zum Zwischenfall kam es, als die Polizei das Städtli absperrte und damit den hintersten Teil des Demonstrationszuges von der Kundgebung ausschloss. In diesem Teil des Demonstrationszuges befanden sich vor allem Autonome.

Die Personen befinden sich unterdessen wieder auf freiem Fuss. Eine der Verhafteten wurde bei der Festnahme von einem Polizeihund gebissen und musste im Spital ambulant behandelt werden.

Grosseinsatz der Polizei

Der Demonstrationszug hatte sich um 14.00 Uhr in Bewegung gesetzt und war vom Bahnhof durchs Städtli zum Rathaus gezogen. Dabei wurden Transparente mitgetragen auf denen «Dem Faschismus keine Chance geben, die Nazis von der Strasse fegen» und Ähnliches stand.

Die Baselbieter Polizei hatte sich auf einen Grosseinsatz vorbereitet. Ingesamt sind 238 Polizisten und Polizistinnen im Einsatz, darunter auch solche aus den umliegenden Konkordatskantonen. Die Organisatoren befürchteten vor allem eine Konfrontation zwischen Rechtsextremen und Autonomen.

Auslöser der von den Behörden bewilligten Kundgebung war ein Aufmarsch von rund 20 Skinheads am 17. August, dem Todestag von Hitler-Stellvertreter Rudolf Hess. Unbehelligt von der Polizei zogen die Skins teils vermummt und mit Baseballschlägern bewehrt durch Liestal.

(sda)