Otunbajewa als Präsidentin Kirgistans vereidigt

publiziert: Samstag, 3. Jul 2010 / 11:17 Uhr / aktualisiert: Samstag, 3. Jul 2010 / 15:06 Uhr
Rosa Otunbajewa sei unabhängig von Clans
Rosa Otunbajewa sei unabhängig von Clans

Bischkek - In der zentralasiatischen Republik Kirgistan ist die bisherige Übergangspräsidentin Rosa Otunbajewa am Samstag offiziell als Staatschefin vereidigt worden. «Ich werde keine Mühen scheuen, eine neue politische Kultur zu begründen», versprach die 59-Jährige vor rund tausend Anhängern in Bischkek.

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Die frühere Aussenministerin gilt als unabhängig von nach Macht strebenden Clans und soll das Amt bis zu den Präsidentenwahlen im kommenden Jahr führen.

In ihrer Rede in einer aus Sowjetzeiten stammenden Konzerthalle in der Hauptstadt Bischkek versprach Otunbajewa, dass künftig im zentralasiatischen Land Recht und Gesetz herrschen werde. Die neue Politik müsse sich an den Realitäten orientieren.

Wirtschaft grösste Herausforderung

In Bezug auf die jüngsten blutigen Unruhen im Süden Kirgistans sagte sie, sie werde alles daran setzen, dass die Folgen dieser Tragödie so schnell wie möglich überwunden werden könnten. Neben den ethisch bedingen Spannungen etwa zwischen Kirgisen und Usbeken betrachten Beobachter die wirtschaflichen Probleme des Landes als grösste Herausforderung für die neue Präsidentin.

Vor knapp einer Woche hatten die Kirgisen für eine neue Verfassung gestimmt, die die Machtbefugnisse des Präsidenten zugunsten des Parlaments einschränkt. So soll eine autoritäre Führung wie unter dem Anfang April aus dem Amt geputschten Präsidenten Kurmanbek Bakijew vermieden werden.

Parlamentswahlen im Oktober

Die neue Verfassung liess Otunbajewa, die nach dem Sturz Bakijews eine Übergangsregierung gebildet hatte, offiziell zur ersten Staatschefin in Zentralasien werden. Eine erneute Bewerbung um das Präsidentenamt im nächsten Jahr ist ihr allerdings verwehrt. Zuvor noch sind im Oktober Parlamentswahlen geplant.

Die zentralasiatische Republik kam nach dem Sturz der alten Regierung vor drei Monaten, bei dem 87 Menschen ums Leben kamen, nicht zur Ruhe. Mitte Juni waren im Süden der einstigen Sowjetrepublik Auseinandersetzungen zwischen Kirgisen und der usbekischen Minderheit eskaliert. Dabei kamen Schätzungen zufolge bis zu 2000 Menschen ums Leben. Zehntausende wurden obdachlos.

(et/sda)

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