Palästinenser-Führung will Staat ausrufen

publiziert: Samstag, 10. Jan 2004 / 12:45 Uhr

Ramallah - Angesichts ausbleibender Fortschritte bei der Umsetzung des internationalen Friedensplans hat die palästinensische Führung erneut mit der einseitigen Ausrufung eines Palästinenserstaates in den von Israel besetzten Gebieten gedroht.

Viele Palästinenser sehen keine Hoffnung in den internationalen Friedensplänen.
Viele Palästinenser sehen keine Hoffnung in den internationalen Friedensplänen.
Die Führung der Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO) und Vertreter anderer Gruppen warfen Israel vor, sich aus dem vom Nahost-Quartett ausgearbeiteten Friedensplan herausstehlen zu wollen.

So setze die Armee ihre Angriffe und Einsätze ebenso unbeirrt fort wie den Bau des umstrittenen Sperrwalls zum Westjordanland, hiess es in einer in Ramallah veröffentlichten Erklärung.

Die palästinensische Führung behalte sich daher das Recht vor, gemäss internationalem Recht und der Verträge mit Israel die Gründung eines demokratischen palästinensischen Staates in allen seit 1967 besetzten Gebieten, einschliesslich Jerusalem als Hauptstadt, ins Auge zu fassen, hiess es in der Erklärung weiter.

Die Palästinenser hatten bereits im September 2000 mit der Ausrufung eines eigenen Staates gedroht, auf internationalen Druck aber wieder Abstand davon genommen. Im Mai 1999 sollte nach den Osloer Friedensverträgen von 1993 die palästinensische Autonomie enden

Noch am Donnerstag hatte der palästinensische Premier Ahmed Korei einen demokratischen Zwei-Völker-Staat mit Israel nicht ausgeschlossen.

Wenn Israel seine derzeitige Politik beibehalte und weiter an der Sperranlage entlang des Westjordanlandes baue, habe der derzeit diskutierte Palästinenserstaat keinen Sinn, sagte Korei der Nachrichtenagentur afp.

Koreis Drohung war eine Reaktion auf israelische Pläne einer Abtrennung der Palästinensergebiete und eines beschleunigten Baus der international umstrittenen Sperrmauer im Westjordanland.

(rr/sda)

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