Palästinenser kritisieren US-Veto

publiziert: Sonntag, 12. Nov 2006 / 08:14 Uhr / aktualisiert: Sonntag, 12. Nov 2006 / 11:28 Uhr

Gaza - Palästinensische Politiker haben das Veto der USA im UNO- Sicherheitsrat gegen die Verurteilung Israels scharf kritisiert.

Das Veto ermutige Israel, seine Agression fortzufahren.
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Damit würden die USA das «Massaker» in Beit Hanun legitimieren, sagte ein Regierungssprecher. Das Veto sei ein Zeichen dafür, dass die USA Israel grünes Licht für weitere Gräueltaten gegeben hätten, sagte der Sprecher der von der radikalen Hamas geführten Regierung, Ghasi Hamad.

Ein Vertreter des palästinensischen Präsidenten Mahmud Abbas sagte, durch das US-Veto werde Israel ermutigt, seine Aggression gegen das palästinensische Volk fortzusetzen.

Weiteres Todesopfer

In der Resolution sollte der israelische Beschuss in Beit Hanun am Mittwoch, durch den 19 palästinensische Zivilisten starben, verurteilt und ein schneller Abzug der Armee gefordert werden. Das 19. Opfer erlag am Freitag in einem israelischen Spital seinen Verletzungen.

Der israelische Ministerpräsident Ehud Olmert hatte sich für den Tod der Zivilisten entschuldigt und den Beschuss als «technischen Fehler» des Militärs bezeichnet.

«Politische motiviert»

Der US-Botschafter bei der UNO, John Bolton, erklärte, auch die US- Regierung bedauere den Tod der Menschen in Beit Hanun. Formulierungen der Resolution seien jedoch vielfach politisch motiviert und voreingenommen gegenüber Israel gewesen.

Die USA hatten gegen einen arabischen UNO-Resolutionsentwurf gestimmt, in dem Israel für die Angriffe im Gazastreifen verurteilt wird. 10 der 15 Mitglieder des Sicherheitsrats stimmten mit Ja. Die Ablehnung durch ein ständiges Mitglied wie die USA reicht aus, um eine Resolution abzuweisen.

Palästinensischer Raketenangriffe im Resolutionstext

In dem Textentwurf wurden nach Diplomatenangaben sowohl die israelischen Militäreinsätze im Gazastreifen als auch die palästinensischen Raketenangriffe auf Israel verurteilt.

(ht/sda)

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