Abbas unter Druck
Palästinenserkabinett wird neu gebildet
publiziert: Montag, 14. Feb 2011 / 15:00 Uhr / aktualisiert: Montag, 14. Feb 2011 / 17:10 Uhr
Mahmud Abbas will die seit langem überfälligen Wahlen abhalten.
Mahmud Abbas will die seit langem überfälligen Wahlen abhalten.

Ramallah - Der palästinensische Ministerpräsident Salam Fajad hat am Montag sein Kabinett aufgelöst. Er reagierte damit auf anhaltende Korruptionsvorwürfe gegen einzelne Minister. Präsident Mahmud Abbas beauftragte Fajad noch am gleichen Tag mit der Bildung einer neuen Regierung.

4 Meldungen im Zusammenhang

Fajad hat nun drei Wochen Zeit für die Regierungsbildung, mit einer möglichen Verlängerung um weitere zwei Wochen. In der Zwischenzeit soll sein bisheriges Kabinett mit 21 Ministern als Übergangsregierung fungieren. Es war nach der gewaltsamen Machtübernahme der radikal-islamischen Hamas im Gazastreifen im Juni 2007 gebildet worden.

Angesichts der Unruhen in der arabischen Region, für die viele Palästinenser Sympathien haben, ist die Führung in Ramallah bemüht, ihre Position zu festigen: «Es wird so bald wie möglich ein neues Kabinett gebildet», sagte der Planungsminister Ali Dscharbawi der Nachrichtenagentur Reuters.

Die neue Regierung müsse ihre Arbeit darauf konzentrieren, «alle Energien für die Gründung eines unabhängigen Palästinenserstaates im September» zu mobilisieren, teilten die Behörden mit. Von den 24 Kabinettsposten waren zuletzt nur 16 besetzt. Zwei Minister waren zurückgetreten und sechs sitzen im Gazastreifen fest.

Alte Forderung umgesetzt

Angesichts der anhaltenden Unzufriedenheit in der Bevölkerung über Vetternwirtschaft hatte Fajad schon länger auf eine Kabinettsumbildung gedrängt. Auch in der Fatah-Partei von Präsident Abbas gab es entsprechende Forderungen, um Druck von der Regierung zu nehmen.

Bereits am Samstag hatte die Regierung von Abbas angekündigt, bis September die seit langem überfälligen Parlaments- und Präsidentenwahlen abhalten zu wollen. Die offizielle Amtszeit von Abbas war bereits im Januar 2009 abgelaufen.

Beobachter gehen davon aus, dass es sich bei dem überraschenden Schritt auch um eine Reaktion auf die jüngsten Umwälzungen in der arabischen Welt und insbesondere in Ägypten handelt. Es bestand Sorge, dass einzelne Minister wegen Korruptionsvorwürfen angeklagt werden könnten.

(fest/sda)

Kommentieren Sie jetzt diese news.ch - Meldung.
Lesen Sie hier mehr zum Thema
Mahmud Abbas.
Ramallah - Der palästinensische ... mehr lesen
Ramallah - Der palästinensische Chefunterhändler Sajeb Erakat ist von seinem Amt zurückgetreten. Er übernehme damit die Verantwortung für den Diebstahl von Dokumenten zum Friedensprozess aus seinem Büro, die durch den Fernsehsender Al-Jazeera veröffentlicht worden waren, sagte Erakat. mehr lesen 
CNN-News US-Präsident Obama wagte diese Woche einen heiklen Vorstoss und ging damit ... mehr lesen
Bei Mubaraks Besuch, am 1. September 2010, im Weissen Haus sah alles noch ganz anders aus.
.
Digitaler Strukturwandel  Nach über 16 Jahren hat sich news.ch entschlossen, den Titel in seiner jetzigen Form einzustellen. Damit endet eine Ära medialer Pionierarbeit. mehr lesen 21
Benjamin Netanjahu macht einen weiteren Schritt Richtung Frieden.
Benjamin Netanjahu macht einen weiteren Schritt Richtung ...
Positive Elemente für Friedensinitiative  Jerusalem - Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hat sich zu neuen Verhandlungen über einen Friedensplan arabischer Staaten bereit erklärt. Netanjahu sagte am Montagabend in Jerusalem, die Friedensinitiative von 2002 enthalte positive Elemente. mehr lesen 
Israel  Jerusalem - Der rechts-nationalistische Politiker Avigdor Lieberman ... mehr lesen  
Avigdor Lieberman.
Andreas Kyriacou Die Klage des türkischen Möchtegern-Alleinherrschers Recep Erdogan gegen den Deutschen Satiriker Jan Böhmermann führte zur Einsicht, dass es für moderne Staaten an der Zeit ist, ihre Strafgesetzbücher zu entschlacken... mehr lesen   2
Avigdor Lieberman ist ehemaliger Aussenminister.
Lieberman wird Verteidigungsminister  Tel Aviv - Die ultrarechte Partei Israel Beitenu (Unser Haus Israel) hat sich der rechts-religiösen Regierung ... mehr lesen  
Titel Forum Teaser
  • keinschaf aus Wladiwostok 2826
    belustigend peinlich Das kommt schon fast in die Nähe der Verwechslung von Oekonomie mit ... Mi, 28.12.16 01:21
  • Unwichtiger aus Zürich 11
    Grammatik? Wie kann Stoltenberg denn Heute schon wissen, welche Entscheidungen am ... Sa, 22.10.16 10:59
  • Kassandra aus Frauenfeld 1781
    Der phallophile Blick eines cerebrophoben Schäfleins! Frau Stämpfli schrieb am Ende ... Mo, 26.09.16 17:32
  • keinschaf aus Wladiwostok 2826
    phallophobe Geschichtsrückblicke "Und die grösste Denkerin des 21. Jahrhunderts? Verdient ihr Geld mit ... Sa, 13.08.16 17:48
  • Kassandra aus Frauenfeld 1781
    Alle Demonstranten gefilmt. Der Erdogan lässt doch keine Domo gegen sich zu! Die ... Di, 21.06.16 16:42
  • Kassandra aus Frauenfeld 1781
    Konzernrecht? Konzernpfusch! Was ist denn das? Konzerne werden vorwiegend von Vollidioten geführt. ... Fr, 10.06.16 17:49
  • Kassandra aus Frauenfeld 1781
    Das wird die Deutschen aber traurig machen. Wenn man keinen Flughafen und keinen Bahnhof ... Mi, 08.06.16 17:49
  • zombie1969 aus Frauenfeld 3945
    Der... Daesh (IS) kommt immer mehr unter Druck. Davon sind inzwischen auch ... Do, 02.06.16 19:22
Jonathan Mann moderiert auf CNN International immer samstags, um 20.00 Uhr, die US- Politsendung Political Mann.
CNN-News Was würde «Präsident Trump» tatsächlich bedeuten? Noch ist absolut nichts sicher, doch es ...
 
Stellenmarkt.ch
Der Remoteserver hat einen Fehler zurückgegeben: (500) Interner Serverfehler.
Source: http://www.news.ch/ajax/top5.aspx?ID=0&col=COL_3_1
Kreditrechner
Wunschkredit in CHF
wetter.ch
Heute Sa So
Zürich 11°C 18°C wolkig, aber kaum Regenleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig wolkig, aber kaum Regen freundlich
Basel 12°C 18°C wechselnd bewölkt, Regenleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig trüb und nass wolkig, aber kaum Regen
St. Gallen 11°C 16°C wechselnd bewölktleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig wechselnd bewölkt freundlich
Bern 11°C 17°C wolkig, aber kaum Regenleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig bedeckt, wenig Regen wechselnd bewölkt
Luzern 11°C 18°C wolkig, aber kaum Regenleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig wechselnd bewölkt freundlich
Genf 11°C 17°C wolkig, aber kaum Regenleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig trüb und nass wolkig, aber kaum Regen
Lugano 13°C 16°C bedeckt, wenig Regenleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig anhaltender Regen anhaltender Regen
mehr Wetter von über 8 Millionen Orten