Palästinensische Einheitsregierung angekündigt

publiziert: Dienstag, 13. Mrz 2007 / 22:52 Uhr

Gaza - Sprecher von Palästinenserpräsident Mahmud Abbas (Fatah) und der Hamas-geführten Regierung von Ministerpräsident Ismail Hanija haben die Bildung einer Einheitsregierung binnen 48 Stunden angekündigt.

Abbas: «Wir brauchen noch 24 oder 48 Stunden».
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«Die (neue) Regierung wird noch vor Ende der Woche (Freitag) vorgestellt», sagte ein Sprecher der Hamas-Regierung in Gaza-Stadt. Ein Sprecher von Abbas ergänzte: «Wir brauchen noch 24 oder 48 Stunden, um alle Einzelheiten im Bezug auf die Regierungsbildung zu klären.»

Abbas und Hanija waren zuvor zusammengekommen, um letzte Meinungsverschiedenheiten im Bemühen um die Bildung einer Einheitsregierung auszuräumen. Dabei ging es auch um die Besetzung des Postens des Innenministers, für die die Hamas-Regierung drei Vorschläge unterbreiten wollte.

Die rivalisierenden Palästinenserorganisationen Hamas und Fatah hatten sich am 8. Februar nach monatelangem Machtkampf in Mekka auf die Bildung einer Einheitsregierung geeinigt.

Bereits am vergangenen Wochenende hatte Hanija angekündigt, die Vorstellung der neuen Regierung werde am Mittwoch oder Donnerstag erfolgen. Am Samstag solle sich die neue Regierung dann im Parlament einer Vertrauensabstimmung stellen.

(smw/sda)

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