Paris und Berlin für mehr Wirtschaftswachstum

publiziert: Donnerstag, 18. Sep 2003 / 18:54 Uhr

Berlin - Bei den deutsch-französischen Regierungskonsultationen in Berlin haben sich beide Seiten auf Impulse für ein Wirtschaftswachstum verständigt. Konkret vereinbarten Paris und Berlin zehn Projekte.

Bundeskanzler Schröder und Präsident Chirac sowie Kabinettsmitgliedern.
Bundeskanzler Schröder und Präsident Chirac sowie Kabinettsmitgliedern.
Der deutsche Bundeskanzler Gerhard Schröder sagte nach dem Treffen, man wolle gemeinsam und energisch für mehr Wachstum in Europa sorgen. Die positiven Konjunktursignale müssten rasch unterstützt werden.

Als Schwerpunkte wurden Telekommunikation, Verkehr und Forschung genannt. Dazu gehören die Vernetzung der Hochgeschwindigkeitszüge TGV und ICE, der Ausbau des digitalen Radios und Fernsehens sowie die Modernisierung der Breitband-Kabelnetze. Dies gelte für die ganze EU.

Ferner sollen die Windenergie-Nutzung ausgebaut und Gelder in alternative Kraftstoffe und umweltfreundliche Antriebstechnologien für Autos fliessen.

Schröder und Chirac lehnten es ab, konkrete Zahlen für die geplanten Investitionen zu nennen. Französische Regierungskreise sprachen von 3 Milliarden Euro (4,5 Mrd. Franken).

Zum Vorwurf des Internationalen Währungsfonds (IWF), Deutschlands Wirtschaftsschwäche bremse die gesamte EU, sagte der Kanzler, in Deutschland habe es drei Jahre lang eine Stagnation gegeben. Das bleibe nicht ohne Wirkung auf die anderen EU-Staaten. Daher setze Berlin mit entsprechenden Massnahmen auf mehr Wachstum.

In der Irak-Frage ging es darum, vor dem Dreiergipfel am Samstag mit dem britischen Premier Tony Blair in Berlin eine Kompromisslinie zu finden. Chirac bekräftigte seine bisherige Position, die Machtübergabe in Irak müsse eine Frage von Monaten und nicht von Jahren sein.

(bert/sda)

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