Parlament bestätigt Kureis Regierung

Unter den 24 Ministern sind 17 Fachleute, die bisher noch kein Regierungsamt innehatten. Kureis ursprünglicher Wunsch, mehrere Gefolgsleute des verstorbenen Präsidenten Jassir Arafat in die neue Regierung zu übernehmn, war am Widerstand des Parlaments gescheitert.

Kurei bezeichnete eine Sicherheitsreform und die Vorbereitung der für Juli geplanten Parlamentswahl als Hauptaufgaben seiner Regierung. Ein Expertenteam arbeite nun an einem Programm für Frieden, Einheit, Sicherheit und das Ende der Besatzung.

Schlüsselressorts

Die vier Schlüsselressorts Äusseres, Sicherheit, Finanzen und Zivilangelegenheiten sind künftig mit engen Vertrauten von Palästinenserpräsident Mahmud Abbas besetzt. Neuer Aussenminister wird Nasser el Kidwa, der die Palästinenser 14 Jahre lang bei den Vereinten Nationen vertreten hatte. Kidwa ist ein Neffe Arafats.

Der bisherige Aussenminister Nabil Schaath ist künftig Informationsminister und stellvertretender Regierungschef. Schaath ist als einziger Minister auch Abgeordneter.

Der im Gazastreifen einflussreiche ehemalige Sicherheitschef Mohammed Dachlan übernimmt das Ministerium für zivile Angelegenheit. Finanzminister bleibt der intenational angesehene Salam Fajad.

Applaus

Die palästinensischen Abgeordneten applaudierten ihrer Regierung, nachdem eine Mehrheit von 54 Parlamentariern bei 11 Gegenstimmen für das neue Kabinett votiert hatte.

Mit der Überarbeitung der Kabinettsliste hatte sich Kurei dem Druck des Parlaments beugen müssen. Während der Diskussion der vergangenen Tage hatten viele Abgeordnete der alten Ministerriege Korruption und Unfähigkeit vorgeworfen. Zuvor war die Abstimmung im Streit um die Posten bereits drei Mal verschoben worden.

(rp/sda)