Parlament bestätigt Regierung Olmert
publiziert: Donnerstag, 4. Mai 2006 / 22:05 Uhr

Jerusalem - Das israelische Parlament hat die Regierung von Ministerpräsident Ehud Olmert bestätigt.

Olmert kündigte Änderungen der Grenze mit Palästina an.
Olmert kündigte Änderungen der Grenze mit Palästina an.
3 Meldungen im Zusammenhang
Von den anwesenden Knesset-Abgeordneten stimmten 65 für die Regierung, 49 gegen sie. Olmerts Vier-Parteien-Koalition verfügt in der Knesset über 67 der 120 Mandate. Der Regierung gehören neben Olmerts Kadima-Partei noch die Arbeitspartei, die ultrareligiöse Schas-Partei und die Rentnerpartei an.

Zuvor hatte Olmert in seiner Regierungserklärung bedeutende Änderungen an den Grenzen des Landes zu den Palästinensern angekündigt. Man würde dies bevorzugt in Kooperation mit der palästinensischen Autonomiebehörde tun.

Sollte dies nicht möglich sein, werde Israel selbst «Grenzen setzen, die wir verteidigen können». Der Bestand verstreuter jüdischer Siedlungen im Westjordanland gefährde die Sicherheit Israels, sagte Olmert. Eine Aufteilung des Landes werde eine jüdische Mehrheit in Israel sichern.

Die grossen Siedlungsblöcke in den palästinensischen Gebieten würden aber auf ewig Teil des Landes bleiben. Erneut betonte er, keine Verhandlungen mit der palästinensischen Hamas-Regierung führen zu wollen, so lange diese nicht Israels Existenzrecht anerkenne.

Mit Olmert besteht die Regierung aus 25 Ministern, die noch am Abend in der Knesset vereidigt wurden. Aussenministerin ist Zipi Livni. Das Verteidigungsministerium übernimmt Amir Perez, der Vorsitzende der Arbeitspartei. Als erste Frau war Dalia Itzik (Kadima) einstimmig zur neuen Parlamentspräsidentin gewählt worden.

(ht/sda)

Lesen Sie hier mehr zum Thema
Jerusalem - Israel wird nach den ... mehr lesen
Die Grenzen sollen spätestens bis 2010 feststehen.
Ehud Olmert hat seine Koalitionspartner gefunden: Die Schas-Partei und die Arbeitspartei.
Tel Aviv - Israels designierter Ministerpräsident Ehud Olmert hat genug Partner für eine Koalitionsregierung gewonnen. mehr lesen
Jerusalem - Israel will die ... mehr lesen
Palästinenser auf dem Weg zur Arbeit über die provisorische Mauer bei Jerusalem.
.
Digitaler Strukturwandel  Nach über 16 Jahren hat sich news.ch entschlossen, den Titel in seiner jetzigen Form einzustellen. Damit endet eine Ära medialer Pionierarbeit. mehr lesen 21
Benjamin Netanjahu macht einen weiteren Schritt Richtung Frieden.
Benjamin Netanjahu macht einen weiteren Schritt Richtung ...
Positive Elemente für Friedensinitiative  Jerusalem - Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hat sich zu neuen Verhandlungen über einen Friedensplan arabischer Staaten bereit erklärt. Netanjahu sagte am Montagabend in Jerusalem, die Friedensinitiative von 2002 enthalte positive Elemente. mehr lesen 
Israel  Jerusalem - Der rechts-nationalistische Politiker Avigdor Lieberman ... mehr lesen  
Avigdor Lieberman.
Andreas Kyriacou Die Klage des türkischen Möchtegern-Alleinherrschers Recep Erdogan gegen den Deutschen Satiriker Jan Böhmermann führte zur Einsicht, dass es für moderne Staaten an der Zeit ist, ihre Strafgesetzbücher zu entschlacken... mehr lesen   2
Titel Forum Teaser
  • keinschaf aus Wladiwostok 2826
    belustigend peinlich Das kommt schon fast in die Nähe der Verwechslung von Oekonomie mit ... Mi, 28.12.16 01:21
  • Unwichtiger aus Zürich 11
    Grammatik? Wie kann Stoltenberg denn Heute schon wissen, welche Entscheidungen am ... Sa, 22.10.16 10:59
  • Kassandra aus Frauenfeld 1781
    Der phallophile Blick eines cerebrophoben Schäfleins! Frau Stämpfli schrieb am Ende ... Mo, 26.09.16 17:32
  • keinschaf aus Wladiwostok 2826
    phallophobe Geschichtsrückblicke "Und die grösste Denkerin des 21. Jahrhunderts? Verdient ihr Geld mit ... Sa, 13.08.16 17:48
  • Kassandra aus Frauenfeld 1781
    Alle Demonstranten gefilmt. Der Erdogan lässt doch keine Domo gegen sich zu! Die ... Di, 21.06.16 16:42
  • Kassandra aus Frauenfeld 1781
    Konzernrecht? Konzernpfusch! Was ist denn das? Konzerne werden vorwiegend von Vollidioten geführt. ... Fr, 10.06.16 17:49
  • Kassandra aus Frauenfeld 1781
    Das wird die Deutschen aber traurig machen. Wenn man keinen Flughafen und keinen Bahnhof ... Mi, 08.06.16 17:49
  • zombie1969 aus Frauenfeld 3945
    Der... Daesh (IS) kommt immer mehr unter Druck. Davon sind inzwischen auch ... Do, 02.06.16 19:22
Jonathan Mann moderiert auf CNN International immer samstags, um 20.00 Uhr, die US- Politsendung Political Mann.
CNN-News Was würde «Präsident Trump» tatsächlich bedeuten? Noch ist absolut nichts sicher, doch es ...
 
Stellenmarkt.ch
Der Remoteserver hat einen Fehler zurückgegeben: (500) Interner Serverfehler.
Source: http://www.news.ch/ajax/top5.aspx?ID=0&col=COL_3_1
Kreditrechner
Wunschkredit in CHF
wetter.ch
Heute Fr Sa
Zürich 5°C 23°C recht sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig stark bewölkt, Regen bewölkt, etwas Regen
Basel 6°C 23°C recht sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig stark bewölkt, Regen bewölkt, etwas Regen
St. Gallen 10°C 21°C recht sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig stark bewölkt, Regen stark bewölkt, Regen
Bern 3°C 21°C recht sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig bewölkt, etwas Regen bewölkt, etwas Regen
Luzern 8°C 22°C recht sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig stark bewölkt, Regen bewölkt, etwas Regen
Genf 7°C 20°C Wolkenfelder, kaum Regenleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig wechselnd bewölkt, Regen stark bewölkt, Regen
Lugano 11°C 17°C stark bewölkt, Regenleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig bewölkt, starker Regen Wolkenfelder, kaum Regen
mehr Wetter von über 8 Millionen Orten