Parlament nimmt Akajews Rücktritt an
publiziert: Montag, 11. Apr 2005 / 11:25 Uhr

Bischkek - Das Parlament von Kirgisien hat den schriftlich erklärten Rücktritt von Präsident Askar Akajew angenommen. Zugleich setzten die Abgeordneten in Bischkek die nächste Präsidentenwahl für den 10. Juli fest.

Askar Akajew war nach Moskau geflohen.
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Das meldete die Nachrichtenagentur Interfax. Akajew war bereits am vergangenen Montag in einer offiziellen Zeremonie in Moskau zurückgetreten. Formal betrachtet blieb er jedoch bis zu der Abstimmung im Parlament im Amt.

Akajew war angesichts der Proteste der Opposition Ende März nach Moskau geflohen. Die Parlamentarier hatten Akajew die Beibehaltung seiner Immunität zugestanden, sie zugleich jedoch für dessen Familie aufgehoben.

Nach der kirgisischen Verfassung muss die Neuwahl drei Monate nach dem Ende der Amtszeit des Vorgängers stattfinden. Zunächst hatte die Wahl bereits am 26. Juni stattfinden sollen.

OSZE: Wahltermin zu früh

Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) hatte den Termin als verfrüht kritisiert. Die Abstimmung über Akajews Rücktritt war mehrmals verschoben worden.

Das Oberste Gericht in Kirgisien hob unterdessen die Verurteilung von Oppositionsführer Felix Kulow wegen Korruption auf. Nach Angaben seines Beraters Ruslan Tschinibajew kann Kulow damit bei der Präsidentschaftswahl im Juli kandidieren.

Weitere Verurteilungen wegen Amtsmissbrauchs und Unterschlagung hat das Oberste Gericht bereits in der vergangenen Woche aufgehoben. Der ehemalige Vizepräsident und Sicherheitschef verbrachte mehr als vier Jahre im Gefängnis.

(fest/sda)

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