Südafrikas Staatschef soll sich erklären
Parlamentarischer Aufstand gegen Zuma
publiziert: Donnerstag, 21. Aug 2014 / 20:46 Uhr
Jacob Zuma überlässt dem Polizeiminister die Entscheidung. (Archivbild)
Jacob Zuma überlässt dem Polizeiminister die Entscheidung. (Archivbild)

Kapstadt - Mit einer beispiellosen Protestaktion haben einige Abgeordnete im südafrikanischen Parlament ihrem umstrittenen Staatschef Jacob Zuma die Verschwendung von Steuermitteln in Millionenhöhe vorgeworfen. Etwa 20 Volksvertreter nutzten am Donnerstag eine aktuelle Fragestunde für ihre Zwecke und riefen mehrfach «Zahl das Geld zurück!».

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Zuma hatte umgerechnet rund 22 Millionen Franken aus der Staatskasse für «Sicherheitsverbesserungen» an seiner Privatresidenz ausgegeben. Mit den Erklärungen des Präsidenten wollten sich die Abgeordneten der vom ehemaligen ANC-Jugendführer Julius Malema geleiteten Kämpfer für Wirtschaftliche Freiheit (EFF) nicht abspeisen lassen.

Im Stehen verlangten sie von Zuma vollständige Aufklärung, woraufhin die Parlamentsvorsitzende Baleka Mbete alle Unruhestifter des Plenums verwies. Weil die sich aber beharrlich weigerten, rief Mbete den Sicherheitsdienst zur Hilfe und bat die übrigen Parlamentarier, den Sitzungsraum zu verlassen. Auch Zuma, der für seine Kritiker anfangs nur ein Lächeln übrig hatte, verliess das Plenum.

Im Fernsehen waren danach zehn Minuten lang nur die einsam und lautstark protestierenden EFF-Abgeordneten zu sehen. Dann riss die Bild- und Tonübertragung ab. Wie mit den aufmüpfigen Politikern letztlich verfahren wurde, blieb offen.

Rückzahlung gefordert

Ein von der Regierung benannter Demokratiewächter hatte Zuma aufgerufen, einige der Millionen zurückzuzahlen, die unter anderem in ein Schwimmbecken, ein Amphitheater und einen Hühnerhof auf seinem ländlichen Anwesen in Nkandla geflossen waren.

Der Staatschef reagierte darauf nicht innerhalb der vorgesehenen Frist und liess schliesslich wissen, er überlasse dem Polizeiminister die Entscheidung darüber, ob das Geld zurückgezahlt werden müsse oder nicht.

(bert/sda)

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