Weiterer Minister zurückgetreten
Parlamentswahlen in Irland am 11. März
publiziert: Donnerstag, 20. Jan 2011 / 15:46 Uhr / aktualisiert: Donnerstag, 20. Jan 2011 / 23:49 Uhr
Brian Cowen beabsichtigt das Parlament aufzulösen.
Brian Cowen beabsichtigt das Parlament aufzulösen.

Dublin - Der irische Premierminister Brian Cowen hat das Datum für die vorgezogene Parlamentswahl auf den 11. März festgelegt. Vor dem Unterhaus in Dublin sagte Cowen am Donnerstag, er beabsichtige zu diesem Zweck das Parlament auflösen.

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Unterdessen kündigten weitere Mitglieder seines Kabinetts ihren Rücktritt an, was Cowen eine von ihm geplante Regierungsumbildung vor der Parlamentswahl ermöglicht. Für die von Cowen bereits im November angekündigte vorgezogene Neuwahl hatte bislang kein Datum festgestanden.

Cowens grüner Koalitionspartner hatte die Neuwahl als Protest gegen die von der Regierung beantragte Milliarden-Hilfe gefordert, die mit Hilfe der Europäischen Union und des Internationalen Währungsfonds (IWF) zustande kam. Viele Iren sehen darin eine Demütigung und das Ende ihrer nationalen Unabhängigkeit. Kurz vor dem Hilfsantrag hatte Cowen noch erklärt, Irland benötige keine Rettungsgelder.

Sechster Minister zurückgetreten

Cowen bestätigte vor den Abgeordneten den Rücktritt eines sechsten Kabinettsmitglieds innerhalb weniger Tage. Es handelt sich um Batt O'Keefe, zuständig für Unternehmen, Handel und Innovation. Zuvor waren bereits Aussenminister Micheal Martin, Gesundheitsministerin Mary Harney, Verteidigungsminister Tony Killeen, Justizminister Dermot Ahern und Verkehrsminister Noel Dempsey zurückgetreten.

Der im Zusammenhang mit der Finanzkrise in die Kritik geratene Premier hatte am Dienstag eine Vertrauensabstimmung der Parlamentsfraktion seiner konservativen Fianna-Fail-Partei gewonnen. Innerparteiliche Gegner hatten seinen Rücktritt vom Amt des Parteichefs vor der Parlamentswahl gefordert.

Umfragen zufolge droht Fianna Fail bei der Wahl ein Absturz auf 14 Prozent. Es wird demnach mit einem Sieg der Oppositionsparteien Labour und Fine Gael gerechnet. Die Beliebtheitsquote für Cowen lag zuletzt bei nur noch zehn Prozent.

(bert/sda)

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