Parteiausschlüsse bisher vor allem bei der SP
publiziert: Donnerstag, 3. Apr 2008 / 15:45 Uhr

Bern - Parteien haben noch keinen Bundesrat aus ihren Reihen ausgeschlossen, wohl aber Mandatsträger auf Kantons- und Gemeindebene. Am häufigsten kam dies in den letzten 25 Jahren bei den Sozialdemokraten vor.

Bisher wurde noch nie ein Bundesrat oder eine Bundesrätin ausgeschlossen.
Bisher wurde noch nie ein Bundesrat oder eine Bundesrätin ausgeschlossen.
10 Meldungen im Zusammenhang
Die SP war in den siebziger und achtziger Jahren von einem Konflikt zwischen linkem und rechtem Parteiflügel zerrissen, der mehrere Parteiausschlüsse zur Folge hatte.

1976 wurde Hansruedi Schmid nach seiner Wahl in den Regierungsrat von Basel Stadt aus der SP ausgeschlossen; er hatte als «wilder» Kandidat gegen den offiziellen SP-Kandidaten Helmut Hubacher gesiegt.

1987 spaltete sich in der Tessiner SP eine linke Gruppierung um die Nationalräte Dario Robbiani und Werner Carobbio als Autonome Sozialistische Partei (PSA) ab, was den Ausschluss ihrer Mitglieder aus der SP zur Folge hatte. 1992 kehrte die PSA in den Schoss der SP zurück.

Die Fälle Lieberherr, Kaufmann und Wernli

Die Zürcher SP-Stadträte Jürg Kaufmann und Emilie Lieberherr hatten sich während der Zürcher Unruhen 1980 für eine harte Haltung eingesetzt und mit ihrer Partei überworfen. 1990 sprachen sie sich bei den Stadtpräsidentenwahlen für den FDP-Kandidaten Thomas Wagner statt den SP-Kandidaten Josef Estermann aus, worauf sie aus ihrer Partei ausgeschlossen wurden.

Die rechten SP-Dissidenten Felicien Morel (Freiburger Staatsrat) und Karl Schnyder (Regierungsrat BS), die in den achtziger Jahren die Demokatisch Soziale Partei gründeten, kamen mit ihrem Austritt aus der SP einem Ausschluss zuvor.

1998 kandierte der Aargauer SP Grossrat Kurt Wernli wild gegen die offizielle SP-Kandidatin für den Regierungsrat - und wurde gewählt. Dafür wurde er aus der SP ausgeschlossen, stand aber weiterhin «in Gedankenaustausch» mit seiner ehemaligen Partei.

CVP warf Küng raus

1993 schloss die Zürcher CVP ihren Stadtrat Willy Küng aus der Partei aus, weil er sich von der Christlich-Sozialen Partei für die Stadtratswahlen hatte nominieren lassen. Küng sass für die CSP noch zwei Legislaturen im Stadtrat. 2001 kam es zum Parteiausschluss des Oltner CVP-Gemeinderates Karl Kissling wegen angeblichen antisemitischen Äusserungen.

Auch bei FDP und SVP traf es mehrere Gemeindepolitiker. 2004 wurde Grossrat Jérôme Christen, Sohn des damaligen FDP-Nationalrates Yves Christen, aus der FDP-Sektion Vevey ausgeschlossen, weil er nach Ansicht seiner Parteisektion zu links politisierte.

Die SVP Zürich schloss 1997 ihren Gemeinderat Daniel Holzreuter aus, der wegen Telefonbelästigung verurteilt war. Bei der Walliser SVP kam es ums Jahr 2000 zu Parteiausschlüssen von Gegnern von Parteipräsident Oskar Freysinger.

FPS schloss ganze Sektionen aus

Die Autopartei, die spätere Freiheitspartei, stürzte in den achtziger und neunziger Jahren in mehrere Krisen, bei denen ganze Kantonalsektionen - etwa die Zürcher Sektion - ausgeschlossen wurden.

Die Grüne Partei schloss 1991 die Tessiner Kantonalpartei «Movimento Ecologista Ticinese» (MET) aus - weil diese bei den kantonalen Wahlen mit dem ehemaligen NA-Nationalrat Valentin Oehen zusammenspannte.

Die Ausschlüsse von Parteimitgliedern wurden jeweils von lokalen Sektionen beschlossen und von kantonalen Gremien abgesegnet. Eine nationale Parteileitung kann von sich aus keine Mitgliederausschlüsse verfügen.

(bert/sda)

Kommentieren Sie jetzt diese news.ch - Meldung.
Lesen Sie hier mehr zum Thema
Zürich - Die ehemalige Zürcher Stadträtin Emilie Lieberherr ist tot. Sie starb am Montag im Alter von 86 Jahren, wie der Zürcher ... mehr lesen
Emilie Lieberherr und Beni Thurnherr bei der Vergabe des Prix Walo 1999 an Benissimo.
Der Berner FPS-Präsident Willi Frommenwiler.
Aarwangen - Der Präsident der ... mehr lesen
Bern - Parteispaltungen, wie sie der ... mehr lesen
Frühere Parteiabspaltungen waren meist sachpolitisch begründet.
Eveline Widmer-Schlumpf bleibt standhaft.
Bern - Bundesrätin Widmer-Schlumpf lässt sich von der SVP-Parteileitung nicht einschüchtern: Sie trete weder aus der Partei aus noch aus der Landesregierung zurück, sagte die Justizministerin ... mehr lesen 7
Bern - Der gesamte Bundesrat steht ... mehr lesen 2
Bundesrätin Micheline Calmy-Rey hält die Drohung der SVP für unakzeptabel.
Weitere Artikel im Zusammenhang
Etschmayer Das Theater um Eveline Widmer-Schlumpf geht in die nächste Runde und ans Eingemachte – die SVP droht der Bundesrätin und ihrer Kantonspartei off ... mehr lesen 
 
Die SVP Schweiz vermisst ab sofort ... mehr lesen
Landquart GR - Die Beschlüsse der ... mehr lesen 7
Ueli Bleiker, Vizepräsident der SVP Graubünden, hält Ton und Qualität der Vorwürfe der SVP Schweiz für untragbar.
Widmer-Schlumpf habe «mitgeholfen, den leistungsstärksten Bundesrat Christoph Blocher abzuwählen».
Bern - Die Parteileitung der SVP Schweiz fordert Eveline Widmer-Schlumpf auf, bis am 11. April aus der Partei auszutreten. Ausserdem solle sie ihr Amt als Bundesrätin niederlegen. Diese ... mehr lesen 3
Zürich - SVP-Bundesrätin Eveline ... mehr lesen 2
Eveline Widmer-Schlumpf habe Drohungen erhalten. (Archivbild)
.
Digitaler Strukturwandel  Nach über 16 Jahren hat sich news.ch entschlossen, den Titel in seiner jetzigen Form einzustellen. Damit endet eine Ära medialer Pionierarbeit. mehr lesen 21
Reaktionäre Kräfte schliessen sich für das Referendum zusammen, mit dabei auch EDU-Präsident Hans Moser.
Reaktionäre Kräfte schliessen sich für das Referendum zusammen, mit ...
Reaktionär  Bern - Gegen die geplante Stiefkindadoption für Homosexuelle regt sich Widerstand. Sollte das Parlament das neue Adoptionsrecht in der vorliegenden Form verabschieden, will ein überparteiliches Komitee aus den Reihen der SVP, CVP und EDU das Referendum ergreifen. mehr lesen 3
Ständerat schwenkt auf Linie des Nationalrats  Bern - Grosswasserkraftwerke sollen Subventionen erhalten, wenn sie den Strom zu tiefen Preisen verkaufen müssen. Darauf haben sich die eidgenössischen Räte geeinigt. Der Ständerat ist am Dienstag auf die Linie des Nationalrats eingeschwenkt. mehr lesen  
353 Millionen Franken für den Asylbereich  Bern - Der Nationalrat hat am Dienstag die Staatsrechnung 2015 sowie die Nachtragskredite zum ... mehr lesen   1
Mit 124 zu 64 Stimmen genehmigte die grosse Kammer den Bundesbeschluss über den Nachtrag I zum Voranschlag 2016.
Der Ständerats lehnte Steuervergünstigungen für Unternehmen ab.
Unternehmenssteuerreform  Bern - Bei der Unternehmenssteuerreform III will der Ständerat der Wirtschaft weniger weit entgegenkommen als der Nationalrat. Die kleine Kammer hat am Montag die Interessen der ... mehr lesen  
Titel Forum Teaser
  • melabela aus littau 1
    es geht nicht nur um homosexuelle ich bin eine frau und verheiratet mit einem mann. leider betrifft es ... So, 14.08.16 13:18
  • Pacino aus Brittnau 731
    Kirchliche Kreise . . . . . . hatten schon immer ein "spezielles" Verhältnis zu ... Do, 09.06.16 08:07
  • Kassandra aus Frauenfeld 1781
    Das wird die Deutschen aber traurig machen. Wenn man keinen Flughafen und keinen Bahnhof ... Mi, 08.06.16 17:49
  • Pacino aus Brittnau 731
    Demokratie quo vadis? Wenn die Demokratie den Stacheldraht in Osteuropa-, einen Wahlsieg von ... Mo, 06.06.16 07:55
  • zombie1969 aus Frauenfeld 3945
    Es... muss darum gehen, die Kompetenz der Kleinbauern zu stärken. Das sorgt ... Do, 02.06.16 13:07
  • Kassandra aus Frauenfeld 1781
    Kindeswohl egal! Es geht doch vor allem um die eigenen Kinder der Betroffenen. Die ... Do, 02.06.16 08:10
  • Kassandra aus Frauenfeld 1781
    Verlust der Solidarität: Verlust der Demokratie! Vollständig und widerspruchsfrei beantworten lässt sich das wohl nicht. ... Mi, 01.06.16 00:18
  • zombie1969 aus Frauenfeld 3945
    Unterstützung "Deshalb sind für die Sozialhilfe 267 Millionen Franken mehr und für ... Di, 31.05.16 10:38
 
Stellenmarkt.ch
Kreditrechner
Wunschkredit in CHF
wetter.ch
Heute Mi Do
Zürich -4°C 1°C Nebelfelderleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig Nebelfelder Nebelfelder
Basel -2°C 3°C sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig sonnig recht sonnig
St. Gallen -5°C 0°C Nebelfelderleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig Nebelfelder Nebelfelder
Bern -5°C 1°C Nebelfelderleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig Nebelfelder Nebelfelder
Luzern -3°C 1°C Nebelfelderleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig Nebelfelder Nebelfelder
Genf -2°C 4°C recht sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig sonnig recht sonnig
Lugano 1°C 7°C sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig recht sonnig sonnig
mehr Wetter von über 8 Millionen Orten