Parteien werfen Merz und Calmy Rey Führungsschwäche und Versagen vor
Parteien bezichtigen Bundesrat des Versagens in Libyen-Krise
publiziert: Freitag, 3. Dez 2010 / 21:07 Uhr
Merz und Calmy-Rey: Keine Führungsqualität, naiv, versagt... aber gute Absichten gehabt, so die Parteien.
Merz und Calmy-Rey: Keine Führungsqualität, naiv, versagt... aber gute Absichten gehabt, so die Parteien.

Bern - In der Libyen-Krise haben der Bundesrat und besonders die beiden Einzelkämpfer im Gremium, alt Bundespräsident Hans-Rudolf Merz sowie Aussenministerin Micheline Calmy-Rey, versagt. Darüber sind sich die Parteien weitgehend einig. FDP und SP nehmen ihre Magistraten aber in Schutz.

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Die Kritisierten selbst quittierten den Bericht am Freitag mit Schweigen. Der Bundesrat habe den Bericht der ständerätlichen GPK zur Kenntnis genommen, werde sich aber erst Ende April dazu äussern, teilte die Bundeskanzlei mit. Das Aussendepartement verwies - angefragt nach einer Stellungnahme Calmy-Reys - auf den Gesamtbundesrat.

Merz wollte nach Auskunft seines Sohnes keine Stellung nehmen. Die GPK hatte ihm Fehlverhalten vorgeworfen, als er im August 2009 im Alleingang nach Libyen reiste und dort ein Abkommen abschloss, um die beiden festgehaltenen Schweizer herauszuholen - all dies, ohne den Restbundesrat zu informieren.

Merz' guter Wille, Calmy-Reys Versagen und Naivität des Gesamt-Bundesrates

Aus der Perspektive der FDP hat Merz «ohne bösen Willen gehandelt», wie es Fraktionschefin Gabi Huber formulierte. Insgesamt stellte auch die FDP dem Bundesrat ein schlechtes Zeugnis aus. «Ich hoffe, dass sich das neue Gremium bemüht, ein Klima des Vertrauens zu schaffen.»

Auch CVP-Parteipräsident Christophe Darbellay attestierte Merz gute Absichten, als dieser seine Kompetenzen überschritt. Die Rolle Calmy-Reys bezeichnete Darbellay als unrühmlich. Der Bundesrat insgesamt habe «naiv» gehandelt.

Aus Sicht von SVP-Präsident Toni Brunner hat Calmy-Rey «versagt» und der Bundesrat an «Führungslosigkeit» gelitten. Der Präsident der Grünen, Ueli Leuenberger, bezeichnete das Verhalten des Bundesrats als «amateurhaft».

Die Präsidentin der Aussenpolitischen Kommission des Nationalrats (APK-N), Christa Markwalder (FDP/BE), forderte bessere Strategien zur Bewältigung von Krisen. Vom Bundesrat erwarte sie eine bessere Zusammenarbeit und Geheimhaltung.

Calmy-Rey muss nicht zittern

Die SP sieht die Schuld bei Merz: Dieser habe Fingerspitzengefühl vermissen lassen und keine Führungsqualitäten gezeigt, schrieb die Partei. Aber auch die SP forderte, der gesamte Bundesrat müsse Lehren ziehen.

Trotz der miesen Noten scheint Calmy-Rey nicht fürchten zu müssen, dass sie kommenden Mittwoch nicht zur Bundespräsidentin 2011 gewählt werden wird. Alle Parteien, sogar die SVP, versicherten gegenüber der Nachrichtenagentur SDA, dass sie beim derzeitigen Stand der Dinge Calmy-Rey ihre Stimme geben dürften. Allerdings wird mit einem schlechten Resultat gerechnet.

(et/sda)

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Nun, lieber Querschläger, ...
Ich stehe keinewegs unkritisch unseren Bundesräten gegenüber. DIESE Aufgabe, die könnte ich vermutlich nicht meistern, was Minister eines Landes können müssen! Erstens bin ich bereits zu alt dazu und zweitens entspräche es nicht dem, was ich mache!

ABER, es ist super-einfach und simpelhaft, sich derart einseitig und abschliessend über die Leistungen der Bundesrätin von Frau Calmy-Rey zu äussern, wie Sie dies hier tun!

Jedenfalls sind sogar den Magistraten, die SIE verehren, positive Seiten abzugewinnen und diese auch zu vermerken ...:

- Für alt Bundesrat Merz heisst dies, dass man zuerst einmal die Eigenständigkeit und Selbstsicherheit haben muss, um eine solche Aktion, wie die eines Fluges nach Lybien, wohlverstanden als Bundesrats-Präsident, um zumindest in der Libyen-Affäre etwas in Bewegung bringen zu können! Ich denke, das hat wohl nicht wenig bewirkt! Nur - heute ist dies im Haufen der Ereignisse nicht mehr sichtbar!

Nicht wahr Dauer-Querschläger, das ist doch AUCH (vielleicht!) so möglich gewesen!?

Das Andere betrifft Ihre Intimfeindin MCR: Die hat ja ALLES falsch gemacht - nicht wahr!? UND, jetzt, was hat sie aber gut gemacht? Dies müssten Sie, als exorbitanter Kenner der Arbeit eines Bundesrates ..., eigentlich wissen ...
Ja, ich höre .... Nichts!? ... Das dachte ich mir ... Weil Sie, ich, wir, die Meisten nichts wissen können, was diese Arbeit alles mit sich bringt und welche hohen Anforderungen ein solches Amt mit sich bringen kann. Auch eine Libyen-Krise, an die, an solches wohl kaum jemand gedacht hatte und schon gar nicht an einen Massnahmenplan für SO EINEN speziellen Fall !!

Nicht wahr, grosser Querschläger, SIE HÄTTEN DIES RASCHER UND EFFIZIENTER UND VOR ALLEM viiiiieeeel intelligenter an die Hand genommen und gelöst! Chapeau Queerschleger - So jemand, wie SIE, der/die gehört in den Bundesrat ...... - wirklich !????

Nein, nie im Leben dürfte so etwas passieren, denn dann würde die Schweiz wirklich zu einer Bananenrepublik verkommen, was ja einige der gescheitesten Herren, dieser unsäglich dümmlichen Volkspartei, geradezu vorzelebrieren!

Ja, Querschläger, sitzen Sie jetzt wieder ab! Ich bin fertig und wünsche Ihnen ein politisch einfacheres Leben im Geiste ....!
nun hat also
Madame "selbstgefällig" MCR nicht bloss - wie viele es immer wieder darzustellen versuchten - ein paar Kratzer abbekommen, sondern einen erheblichen Lackschaden erlitten.

Auch sie labte sich an der Unfähigkeit ihres ehemaligen Kollegen Merz.
Ob sie nun - da es nichts mehr zu vertuschen gibt - wenigstens die Grösse haben wird, für ihre Fehler geradezustehen und die Konsequenzen daraus zu tragen?
.
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