Perinçek kritisiert Antirassismusartikel
publiziert: Sonntag, 31. Jul 2005 / 14:28 Uhr

Bern - Im Konflikt um die Armenier-Frage hat der türkische Politiker Dogu Perinçek den Schweizer Antirassismusartikel als ein "Inquisitionsgesetz aus dem Mittelalter" bezeichnet.

Aufgrund des Antirassismusartikels laufen in der Schweiz Ermittlungen gegen Perinçek.
Aufgrund des Antirassismusartikels laufen in der Schweiz Ermittlungen gegen Perinçek.
9 Meldungen im Zusammenhang
Das Gesetz müsse "vernichtet" werden, forderte er in einem Interview.

Das Antirassismusgesetz verletze die Grundrechte und widerspreche der Meinungsfreiheit, kritisierte Perinçek im Gespräch mit dem "SonntagsBlick". Die Schweiz verliere dadurch die Freundschaft der Türkei und den Respekt in der Welt.

Historiker gehen von 1.5 Millionen Opfern aus

Es gebe keinen Völkermord an den Armeniern, wiederholte der Chef der türkischen linksnationalistischen "Arbeiterpartei" im Interview seine umstrittene Äusserung zu den Massakern vor 90 Jahren im damaligen Osmanischen Reich. Verschiedene Historiker gehen von Opferzahlen bis zu 1,5 Millionen aus.

Er habe lediglich "seine wissenschaftliche Überzeugung geäussert", zu der er "nach langen Untersuchungen in russischen Archiven" gekommen sei.

Nicht als Provokation gedacht

Zwar habe er gewusst, dass die Schweiz eine Antirassismus-Strafnorm habe, seine Auftritte seien gleichwohl nicht als Provokation gemeint gewesen. Er fühle sich lediglich der Wahrheit verpflichtet, sagte Perinçek. Eine drohende Verurteilung in der Schweiz verglich er mit Gefängnis-Erfahrungen in der Türkei. "Die Schweiz ist schlimmer", meinte Perinçek gar.

Aufgrund des Antirassismusartikels laufen in der Schweiz Ermittlungen gegen zwei Türken, neben Perinçek auch gegen den Historiker Yusuf Halacoglu, die beide mehrmals den Genozid an den Armeniern geleugnet hatten. Diese Haltung entspricht auch derjenigen der Regierung in Ankara.

Heftige Kritik gegen die Ermittlungen

Die Ermittlungen haben in der Türkei heftige Kritik ausgelöst. Unter anderem wurde am Mittwoch der Schweizer Botschafter in Ankara, Walter Gyger, ins Aussenministerium bestellt. Am darauf folgenden Tag liess sich der türkische Botschafter in Bern, Alev Kiliç, auf eigenen Wunsch im Eidg. Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) die Situation aus Schweizer Sicht erklären.

In der Schweiz hat auf Bundesebene nur der Nationalrat den Armenier-Genozid offiziell anerkannt. Dies hat aber keinen Einfluss auf die rechtliche Praxis: Gemäss Antirassismusgesetz werden nicht nur Genozide, sondern allgemein "Verbrechen gegen die Menschlichkeit" geahndet.

(pt/sda)

Lesen Sie hier mehr zum Thema
Lausanne - Das Waadtländer ... mehr lesen
Dogu Perinçek bezeichnete das Urteil als «rassistisch und imperialistisch».
Hat Dogu Perincek gegen die Antirassismus-Strafnorm verstossen?
Bern - Die Kantonspolizei hat gegen ... mehr lesen
Bern - Der Völkermord an den ... mehr lesen
Im Ständerat wird nicht über die Armenienfrage diskutiert.
Bundesrat Joseph Deiss.
Bern - Bundesrat Deiss reist nicht in die Türkei. Ein für September geplantes Treffen mit Handelsminister Kürsad Tüzmen wurde von Ankara abgesagt. mehr lesen
Bern - Im Konflikt um die ... mehr lesen
Das EDA betonte, dass der Antirassismusartikel im vorliegenden Fall anwendbar sei.
Weitere Artikel im Zusammenhang
Das EDA zeigte sich über die fortdauernden Proteste der Türkei erstaunt.
Bern - Die Schweiz zeigt sich ... mehr lesen
Istanbul - Die Türkei hat den ... mehr lesen
Botschafter Walter B. Gyger wurde herbeizitiert.
Istanbul - Im Streit um die Ermittlungen der Schweizer Justiz gegen den türkischen Politiker Dogu Perinçek wegen Genozid-Leugnung will Ankara den Schweizer Botschafter ins Aussenministerium einbestellen. mehr lesen 
Die Kurden prangerten den Vertrag von Lausanne an. (Bild: Archiv)
Bern - Ungefähr 2000 Türken und ... mehr lesen
.
Digitaler Strukturwandel  Nach über 16 Jahren hat sich news.ch entschlossen, den Titel in seiner jetzigen Form einzustellen. Damit endet eine Ära medialer Pionierarbeit. mehr lesen 21
Buchhaltung: Digital oder in Papierform?
Buchhaltung: Digital oder in Papierform?
Das Ausstellen einer Rechnung ist in der Schweiz rechtlich genau geregelt. Besonders Jungunternehmer und Startups sehen sich zu Beginn mit einer grossen Zahl verschiedener Anforderungen in diesem Bereich konfrontiert. Dabei herrscht Unklarheit darüber, welche Fallstricke tatsächlich beachtet werden müssen, um ein gesetzlich gültiges Papier abzugeben. Wir haben den Fokus deshalb auf die wichtigsten Grundlagen gelegt, die es zu beachten gilt. mehr lesen 
Schiedsgericht-Entscheide nach UDRP bei der WIPO  Um unsere Kunden vor unliebsamen Überraschungen zu schützen, haben wir bei domains.ch begonnen ... mehr lesen  
Bildquelle: http://alphastockimages.com
Francesco Schettino: Weil er das Schiff verliess, wurde er als  «Käptain Feigling» verspottet.
Schiffsunglück  Florenz - Kapitän Francesco Schettino ist mehr als vier Jahre nach der Havarie der «Costa Concordia» auch in ... mehr lesen  
Reaktionär  Bern - Gegen die geplante Stiefkindadoption für ... mehr lesen   3
Reaktionäre Kräfte schliessen sich für das Referendum zusammen, mit dabei auch EDU-Präsident Hans Moser.
Titel Forum Teaser
 
Stellenmarkt.ch
Kreditrechner
Wunschkredit in CHF
wetter.ch
Heute Sa So
Zürich 2°C 5°C wechselnd bewölktleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig wechselnd bewölkt bedeckt, wenig Regen
Basel 3°C 6°C wolkig, aber kaum Regenleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig freundlich wolkig, aber kaum Regen
St. Gallen 1°C 5°C wolkig, aber kaum Regenleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig wechselnd bewölkt Schneeregen
Bern 2°C 5°C wolkig, aber kaum Regenleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig wechselnd bewölkt bedeckt, wenig Regen
Luzern 4°C 6°C wolkig, aber kaum Regenleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig wechselnd bewölkt bedeckt, wenig Regen
Genf 3°C 8°C wolkig, aber kaum Regenleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig freundlich wolkig, aber kaum Regen
Lugano 4°C 9°C anhaltender Regenleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig trüb und nass trüb und nass
mehr Wetter von über 8 Millionen Orten