Pickelgesichtsdiplomatie
Vereinbarung mit Libyen
Dokument zur Vereinbarung zwischen Libyen und der Schweiz
efd.admin.ch
HIV-Prozess
Artikel zum HIV-Prozess auf Wikipedia
wikipedia.org
Lockerbie-Anschlag
Artikel zum Lockerbie-Anschlag auf Wikipedia
wikipedia.org
Wer mit Dritt-Welt-Potentaten, deren Regimen und diplomatischen Vertretern zu tun hat, der sollte sich solche Erlebnisse vor Augen führen. Speziell, wenn es sich bei den Vertretern um Sohn und Schwiegertochter des Potentaten handelt. Als die Genfer Polizei Hannibal Gaddafi und seine Frau vor etwas mehr als einem Jahr verhafteten, nachdem diese eine Hausangestellte misshandelt hatten, begann ein diplomatischer Krach zwischen Libyen und der Schweiz, bei dem keine logische Argumentation irgendwo hin hätte führen können und auch nirgends hin führte.
Die Angelegenheit verursachte, auch lange nachdem Hannibal Gaddafi freigelassen worden war, diplomatische, wirtschaftliche und politische Erschütterungen, die man hier nicht erwartet hätte. Doch dabei hatte scheinbar niemand auf der Rechnung, dass Gaddafi ein Diktator ist, der aus Staatsräson, Rassismus und Dünkel bereits fünf bulgarische Krankenschwestern und einen palästinensischen Arzt hatte zum Tode verurteilen und am Ende gegen «Entschädigungszahlungen» ausreisen lassen. Der Grund: Angeblich hatten die Krankenschwestern hunderte Kinder absichtlich mit HIV infiziert. Eine Behauptung, die nur von den prekären hygienischen Bedingungen im libyschen Gesundheitswesen ablenken sollte.
Diese Geschichte zeigte schon eindeutig, aus was für einem schräg gewachsenen Holz Gaddafi und sein Klan geschnitzt sind. Eine weitere Demonstration davon gab es an diesem Wochenende, als Gaddafi den Lockerbie-Attentäter und somit Massenmörder Al-Megrahi, der aus Gesundheitsgründen in Grossbritannien begnadigt worden ist, herzlichst begrüsste.
Gaddafi akzeptiert immer noch nicht die Regeln der normalen Diplomatie. Nur mit roher Gewalt oder brutalem diplomatischen Druck lässt er sich irgendwie bewegen. Sein Atomprogramm gab er erst auf, nachdem der versuchte Schmuggel von wichtigen Komponenten nach Tripolis dank der Mitarbeit der Familie Tinner aufgeflogen war. Gaddafi ist von dem her wie ein verstockter Teeny, der nur klein beigibt, wenn er einsehen muss, dass er keine Chance mehr hat. Dies war aber bei der Affäre Hannibal nie der Fall.
Das nicht besonders gut koordinierte Vorgehen von Bundespräsident Hans Rudolf Merz muss durchaus hinterfragt werden, aber am Ende zählt, ob er damit dem Interesse der Schweiz gedient hat, oder nicht. Wenn das auf der Homepage des EFD publizierte Abkommen tatsächlich zur Heimreise der beiden festgehaltenen Schweizer und zur Normalisierung der Beziehungen führt, dann war es im Endeffekt das Richtige.
Die Wut und Frustration der Genfer Polizei und der anderen Kantone, die hier einen gefährlichen Präzedenzfall sehen, ist begreiflich, aber in der internationalen Diplomatie sind kantonale Massstäbe nicht ausschlaggebend, seien sie in unseren Augen auch noch so richtig.
Wer in der Entschuldigung eine Erniedrigung der Schweiz sieht, der sollte sich wieder dessen entsinnen, wie man Diplomatie mit pickelgesichtigen Jünglingen betreibt. Ein kleines Lippenbekenntnis kann auch dort Wunder bewirken und eine Eskalation verhindern. Wie heisst es doch so schön im Schweizerdeutschen: «Dä Gschider git noo, dä Esel bliibt stoo.» (Der Gescheitere gibt nach, der Esel bleibt stehn.)
Gehen wir mal davon aus, dass wir die Gescheiteren sind.
(von Patrik Etschmayer /news.ch)
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