Laut Bundesgericht ist das Werbeverbot wegen den zum Teil rechtswidrigen oder zumindest stossenden Ideen der UFO-Sekte gerechtfertigt. Das Bundesgericht war sich mit den Vorinstanzen zunächst darin einig, dass das Plakat selber, welches 2001 in der Stadt Neuenburg aufgehängt werden sollte, keinen Anstoss erweckt. Etwas anderes gelte jedoch für die Ideen, welche die UFO-Sekte auf ihrer Homepage vertrete, für die das fragliche Plakat geworben habe.

An erster Stelle nennen die Lausanner Richter das Klonen von Menschen. Zu beanstanden sei nicht, dass sich die Sekte grundsätzlich positiv zu dieser Reproduktionsmethode äussere. Zu sanktionieren sei vielmehr der Link zu Clonaid.

Klon-Dienstleistungen widerrechtlich

Diese von den Raëlianern geschaffene Gesellschaft biete verschiedene Klon-Diensleistungen. Bei den Dienstleistungen handle es sich nach Schweizer Recht um widerrechtliche Tätigkeiten. Clonaid hatte 2002 die Geburt des weltweit ersten Klon-Babys gemeldet.

Weiter könnten gewisse Passagen in den angepriesenen Büchern von Sektengründer Raël Erwachsene zum Sex mit Minderjährigen verleiten. Zumindest als stossend wertete das Bundesgericht das Eintreten der Sekte für die Geniokratie. Bei dieser Regierungsform soll eine Weltregierung von Genies über den Rest der Menschheit herrschen.

(fest/sda)