Politische Wende: Polen soll «ins Herz Europas zurück»

Daneben gelang es zwei weiteren Parteien, die Fünf-Prozent-Hürde für den Einzug ins Parlament zu überspringen: Das Mitte-links-Bündnis Linke und Demokraten (LiD) erzielte 13,15 Prozent (54 Sitze), die Bauernpartei erhielt 8,91 Prozent, was 30 Sitze ausmacht.

Ein Sitz im Unterhaus des Parlaments geht verfassungsgemäss an einen Vertreter der deutschen Minderheit, für die die Fünf-Prozent-Klausel nicht gilt. Die radikale Bauernpartei Samoobrona (Selbstverteidigung) und die rechtskonservative Liga polnischer Familien (LPR), scheiterten mit 1,53 und 1,3 Prozent der Stimmen deutlich an der Fünf-Prozent-Hürde.

Koalition mit Bauernpartei wahrscheinlich

Die Bauernpartei PSL gilt als wahrscheinlichster Koalitionspartner der siegreichen PO, mit der sie auch auf lokaler Ebene schon Bündnisse geschlossen hat. Die Führung der liberalkonservativen PO kündigte an, vor dem 10. November werde es keine endgültige Entscheidung über eine zukünftige Koalition geben.

Die polnische Verfassung schreibt vor, dass das Parlament spätestens 15 Tage nach den Wahlen erstmals zusammentreten muss, also am 5. November.

Kurswechsel

Die PO kündigte bereits einen grundlegenden Kurswechsel in der Innen- und Aussenpolitik an. «Wir werden Polen in das Herz Europas zurückführen», erklärte Bronislaw Komorowski, Stellvertreter von Parteichef Donald Tusk, in Warschau.

Die Bürgerplattform will die von den Konservativen abgebremste Einführung des Euro wieder beschleunigen und bis in fünf oder sechs Jahren ermöglichen.

(fest/sda)