Polizei geht gegen Demonstranten vor
publiziert: Freitag, 24. Feb 2006 / 11:41 Uhr

Manila - Nach einem angeblichen Umsturzversuch hat die philippinische Präsidentin Gloria Macapagal Arroyo den Notstand über das Land verhängt.

Gloria Macapagal Arroyo will mit aller Härte gegen die Demonstranten vorgehen.
Gloria Macapagal Arroyo will mit aller Härte gegen die Demonstranten vorgehen.
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Unmittelbar danach löste die Polizei in Manila mit Wasserwerfern eine Demonstration von Gegnern der Präsidentin auf.

Tausende Menschen waren in der Hauptstadt gegen Arroyo auf die Strasse gegangen. Arroyo steht wegen Vorwürfen des Wahlbetrugs seit Monaten in der Kritik.

Bei einer weiteren regierungskritischen Kundgebung wurden mindestens 17 Teilnehmer festgenommen, wie philippinische Medien berichteten. An den Protesten hatten sich insgesamt rund 9000 Menschen beteiligt.

«Regime ausserhalb der Verfassung»

Arroyo hatte den Ausnahmezustand verhängt, weil es eine «klare und augenblickliche Gefahr» für das Land gegeben habe, sagte die Staatschefin in einer Fernsehansprache.

Angehörige des Militärs hätten geplant, sich gegen die Regierung zu stellen und «ein Regime ausserhalb der Verfassung» zu errichten, erklärte sie. Als Oberbefehlshaberin der Streitkräfte habe sie die Situation nun aber unter Kontrolle.

Die Kongressabgeordnete Rizza Hontiveros-Baraquel rief Militär und Polizei dazu auf, das mit der Ausrufung des Notstands geltende Demonstrationsverbot nicht zu unterstützen. Der Schritt Arroyos sei verfassungswidrig und illegal, sagte sie.

Warnung an Demonstranten

Der Stabschef der Präsidentin, Michael Defensor, warnte hingegen die Demonstranten, «nicht die Entschlossenheit der Regierung» herauszufordern.

Die Demonstrationen sollten auch an den Sturz des Diktators Ferdinand Marcos vor 20 Jahren erinnern. Marcos war nach einem Volksaufstand am 25. Februar 1986 mit seiner Familie von den Philippinen nach Hawaii geflohen.

(rr/sda)

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