Zwangsausschaffung nach Nigeria
Polizeigewalt bei Ausschaffungsflug
publiziert: Donnerstag, 7. Jul 2011 / 23:42 Uhr / aktualisiert: Freitag, 8. Jul 2011 / 15:07 Uhr
Mit einer Swiss wurden die Nigerianer nach Lagos transportiert.
Mit einer Swiss wurden die Nigerianer nach Lagos transportiert.

Bern - Die erste Zwangsausschaffung von Nigerianern nach einem Todesfall im vergangenen Jahr verlief weniger reibungslos, als dies die Behörden zunächst mitteilten. Das Bundesamt für Migration (BFM) begründet dies mit der Aufteilung der Kompetenzen.

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«Die Schweiz führte heute Donnerstag einen Sonderflug nach Nigeria durch. Der Flug verlief ohne Zwischenfälle», teilte das BFM am späten Donnerstagnachmittag mit. Die 19 Männer hätten sich zuvor einer Rückführung mit einem Linienflug widersetzt.

Und weiter: «Dieser schweizerische Sonderflug wurde erstmals von einer Delegation des Nigeria Immigration Service (NIS) begleitet, welche die schweizerischen Behörden unterstützte.»

Einen anderen Eindruck vermittelten jedoch Bilder, die das Schweizer Fernsehen in der Sendung «10vor10» am Donnerstagabend ausstrahlte: Darauf ist zu sehen, wie ein sich windender Asylbewerber von mehreren Polizisten die Treppe zum Flugzeug hochgeschleppt wird.

Schliesslich wird er von Polizeibeamten mit der Faust und mit einem Schlagstock geschlagen. Die Männer waren an Händen und Füssen leicht gefesselt, mussten jedoch keinen Helm tragen.

Statt 21 flogen 19 Asylbewerber nach Nigeria

Die Kantonspolizei und das BFM erklärten aufgrund der Fernsehbilder, dass zwei Nigerianer schliesslich nicht ausgeschafft wurden - darunter derjenige, der sich gewehrt hatte.

Marcel Strebel, Informationschef der Kantonspolizei Zürich, erklärte am Freitag auf Anfrage, dass dieser sich vor der Maschine heftig gewehrt und einen Polizisten angegriffen hatte. Der Zweite habe sich im Flugzeug selbst verletzt.

Daraufhin habe der Einsatzleiter entschieden, die beiden Männer nicht auszuschaffen, um die Operation als Ganzes nicht zu gefährden. Die Nigerianer seien zurück in die Gefängnisse der zuständigen Kantone transportiert worden.

Administrative Untersuchung eingeleitet

Gemäss Strebel werden die Vorfälle nun überprüft, es laufe eine Administrativuntersuchung. Die kantonale Sicherheitsdirektion ist über die Untersuchung informiert, wie Sprecherin Jolanda van de Graaf auf Anfrage sagte. Für den zuständigen Zürcher Regierungsrat Mario Fehr (SP) sei es richtig, dass die Vorfälle untersucht würden.

«Wir warten die Resultate der Untersuchung ab», sagte van de Graaf. Danach werde sich zeigen, welche Lehren es daraus zu ziehen gelte. Weiter kommentiere die Sicherheitsdirektion die Angelegenheit nicht.

Das BFM begründet seine unverfängliche Medienmitteilung damit, dass der Flug tatsächlich ohne Zwischenfälle verlaufen sei. Nachdem das «10vor10» bei den Behörden vorstellig geworden war, wurde beschlossen, dass die Kantonspolizei über den Vorfall informiert, sagte BFM-Sprecher Joachim Gross am Freitag der Nachrichtenagentur sda.

Allerdings sei auch in der Vergangenheit nicht mitgeteilt worden, wenn sich Personen gegen eine Zwangsausschaffung gewehrt hätten.

Gross war bei der Zwangsausschaffung im Flughafen Zürich anwesend, konnte den Vorfall allerdings nicht beobachten, weil er sich zu diesem Zeitpunkt in der Wartehalle befand. Die Beobachter aus Nigeria hingegen hätten die Szene mitverfolgt und seien nicht eingeschritten, erklärte Gross.

(bg/sda)

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