Polnisches Parlament verweigert Belka das Vertrauen
publiziert: Freitag, 14. Mai 2004 / 22:58 Uhr

Warschau - Das polnische Parlament hat dem designierten Minsterpräsidenten Marek Belka das Vertrauen verweigert. Bei der Abstimmung stimmten 262 der 450 anwesenden Abgeordneten gegen die Einsetzung von Belkas Minderheitsregierung.

Belkas Scheitern im Parlament war erwartet worden.
Belkas Scheitern im Parlament war erwartet worden.
Nur 188 votierten für den Kandidaten und seine geplante Ministerrunde. Belkas Scheitern im Parlament war erwartet worden.

Der parteilose Finanzexperte, der am 2. Mai die Nachfolge des zurückgetretenen Leszek Miller angetreten hatte, musste gemäss der polnischen Verfassung innerhalb von 14 Tagen sein Regierungsprogramm vorlegen und dem Parlament die Vertrauensfrage stellen.

Das Parlament hat nun 14 Tage Zeit, um einen neuen Kandidaten für das Amt des Regierungschefs zu finden. Anderenfalls müsste Präsident Aleksander Kwasniewski einen Kandidaten bestimmen. Kwasniewski hatte bereits gesagt, er werde erneut Belka benennen.

(bert/sda)

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