Umbildung der Regierung gefordert
Poroschenko fordert Jazenjuk zum Rücktritt auf
publiziert: Dienstag, 16. Feb 2016 / 16:04 Uhr
Petro Poroschenko möchte eine neue Regierung aus der bisherigen Koalition bilden. (Archivbild)
Petro Poroschenko möchte eine neue Regierung aus der bisherigen Koalition bilden. (Archivbild)

Kiew - Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko hat die Umbildung der Regierung gefordert. Das Kabinett von Ministerpräsident Arseni Jazenjuk habe nicht mehr die Unterstützung der Koalitionsparteien, sagte Poroschenko am Dienstag in Kiew.

4 Meldungen im Zusammenhang
Die neue Regierung solle aus der bisherigen Koalition heraus ohne Neuwahlen gebildet werden. Das Land habe nicht die Zeit für einen neuen Wahlgang.

Ein Präsidialsprecher erklärte über den Kurzbotschaftendienst Twitter, der Präsident habe den Rücktritt verlangt, «um das Vertrauen in die Regierung wiederherzustellen». Auch den Rücktritt von Generalstaatsanwalt Viktor Schokin forderte Poroschenko demnach. Beiden wird seit längerem vorgeworfen, Reformen in dem Land zu verschleppen und zu wenig gegen die Korruption zu tun.

Über eine Absetzung der Regierung entscheidet das Parlament, doch soll Poroschenko es den Parlamentariern seiner Partei bereits am Montag freigestellt haben, im Parlament gegen Jazenjuk zu stimmen.

Deutliche Meinungsverschiedenheiten aufgetreten 

Poroschenko und Jazenjuk sind beide prowestlich, ihre Meinungsverschiedenheiten waren zuletzt aber immer deutlicher zutage getreten. Jazenjuk hatte erst kürzlich selbst damit gedroht, mit seinem gesamten Kabinett zurückzutreten. Sollte das Parlament eine Änderung der Regierungsmannschaft beschliessen wollen, «dann treten wir geschlossen zurück», sagte er.

Jazenjuk hat in der ukrainischen Bevölkerung dramatisch an Rückhalt verloren. Auch aus dem Ausland kommt Kritik.

(arc/sda)

?
Facebook
SMS
SMS
0
Forum
Kommentieren Sie jetzt diese news.ch - Meldung.
Lesen Sie hier mehr zum Thema
Kiew - Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko hat trotz Regierungskrise Neuwahlen vorerst eine Absage erteilt. «In dieser Etappe» habe die Ukraine weder Zeit ... mehr lesen
Petro Poroschenko.
Kiew - Trotz massiver Rücktrittsforderungen hat der ukrainische Regierungschef ... mehr lesen
Der ukrainische Regierungschef Arseni Jazenjuk.
.
Digitaler Strukturwandel  Nach über 16 Jahren hat sich news.ch entschlossen, den Titel in seiner jetzigen Form einzustellen. Damit endet eine Ära medialer Pionierarbeit. mehr lesen 20
Gezi Park Proteste in Istanbul in 2013. (Archivbild)
Gezi Park Proteste in Istanbul in 2013. ...
«Überall ist Taksim, überall ist Widerstand»  Istanbul - Zum dritten Jahrestag des Beginns der Gezi-Proteste haben in Istanbul Hunderte Menschen gegen die islamisch-konservative Staatsführung der Türkei demonstriert. mehr lesen 1
Der deutsche Bundespräsident Joachim Gauck nahm an der Gedenkfeier teil.
Erster Weltkrieg  Hamburg - Zum 100. Jahrestag der Skagerrak-Schlacht haben ... mehr lesen  
Gotthard 2016  Berlin - «Tunnel» - mit sechs Riesenbuchstaben feiert die Schweizer Botschaft in Berlin die ... mehr lesen   1
Die Schweizer Botschaft in Berlin mit Tunnel-Schriftzug.
Titel Forum Teaser
  • Kassandra aus Frauenfeld 1780
    Der phallophile Blick eines cerebrophoben Schäfleins! Frau Stämpfli schrieb am Ende ... Mo, 26.09.16 17:32
  • keinschaf aus Wladiwostok 2823
    phallophobe Geschichtsrückblicke "Und die grösste Denkerin des 21. Jahrhunderts? Verdient ihr Geld mit ... Sa, 13.08.16 17:48
  • Kassandra aus Frauenfeld 1780
    Alle Demonstranten gefilmt. Der Erdogan lässt doch keine Domo gegen sich zu! Die ... Di, 21.06.16 16:42
  • Kassandra aus Frauenfeld 1780
    Konzernrecht? Konzernpfusch! Was ist denn das? Konzerne werden vorwiegend von Vollidioten geführt. ... Fr, 10.06.16 17:49
  • Kassandra aus Frauenfeld 1780
    Das wird die Deutschen aber traurig machen. Wenn man keinen Flughafen und keinen Bahnhof ... Mi, 08.06.16 17:49
  • zombie1969 aus Frauenfeld 3945
    Der... Daesh (IS) kommt immer mehr unter Druck. Davon sind inzwischen auch ... Do, 02.06.16 19:22
  • zombie1969 aus Frauenfeld 3945
    Der... Daesh (IS) ist in diesen Tagen an allen anderen Fornten unter Druck. ... Mi, 01.06.16 12:39
  • Kassandra aus Frauenfeld 1780
    Nach Frauenfeld, verehrter zombie wo sie sich mit der Maffia zu einem Zombiestaat vereinen und ganz ... Mi, 01.06.16 11:02
Jonathan Mann moderiert auf CNN International immer samstags, um 20.00 Uhr, die US- Politsendung Political Mann.
CNN-News Was würde «Präsident Trump» tatsächlich bedeuten? Noch ist absolut nichts sicher, doch es ...
 
Stellenmarkt.ch
Kreditrechner
Wunschkredit in CHF
wetter.ch
Heute Sa So
Zürich 13°C 23°C sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig Wolkenfelder, kaum Regen bewölkt, etwas Regen
Basel 12°C 24°C freundlichleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig stark bewölkt, Regen Wolkenfelder, kaum Regen
St. Gallen 12°C 21°C sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig Wolkenfelder, kaum Regen bewölkt, etwas Regen
Bern 10°C 22°C freundlichleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig bewölkt, etwas Regen bewölkt, etwas Regen
Luzern 12°C 23°C sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig Wolkenfelder, kaum Regen bewölkt, etwas Regen
Genf 13°C 23°C recht sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig stark bewölkt, Regen Wolkenfelder, kaum Regen
Lugano 16°C 21°C Wolkenfelder, kaum Regenleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig bedeckt, wenig Regen Wolkenfelder, kaum Regen
mehr Wetter von über 8 Millionen Orten