Lissabon - Bei Wahlen in Portugal muss künftig mindestens jeder dritte Listenplatz einer Frau gehören. Dies sieht ein Gleichstellungsgesetz vor, das Staatspräsident Aníbal Cavaco Silva unterzeichnete.
Der Frauenanteil im portugisieschen Parlament soll per Quote erhöht werden. Die Regierung des sozialistischen Ministerpräsidenten José Sócrates hatte das Gesetz im Parlament eingebracht mit dem Ziel, die Frauen stärker in die Politik einzubinden. Derzeit beträgt der Frauenanteil in der portugiesischen Volksvertretung 21,7 Prozent.
Der konservative Staatspräsident hatte im Juni sein Veto gegen das vom Parlament verabschiedete Gleichstellungsgesetz eingelegt. Er begründete dies damit, dass die Sanktionen bei Nichteinhaltung der Frauenquote zu harsch seien. Die Regierung hatte alle Listen, die die Quote nicht einhalten, von Wahlen ausschliessen wollen. Nach dem Veto des Präsidenten schwächte sie die Sanktionen ab.
Jetzt droht den Parteien, die gegen die Quotenregelung verstossen, nur noch der Entzug von Geldern aus der Wahlkampfkosten-Erstattung. Cavaco Silva akzeptierte nun diese neue Version.
(sda)
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