Positive Bilanz über erstes Jahr in der UNO

publiziert: Donnerstag, 27. Feb 2003 / 12:05 Uhr / aktualisiert: Donnerstag, 27. Feb 2003 / 13:02 Uhr

Bern - Ein Jahr nach dem Ja von Volk und Ständen zum UNO-Beitritt zieht der Bundesrat eine positive Bilanz. Die Schweiz werde in der UNO als glaubwürdiges, berechenbares und eigenständiges Mitglied wahrgenommen, heisst es im bundesrätlichen Bericht.

Diesen Bericht über die Zusammenarbeit der Schweiz mit der UNO und den internationalen Organisationen in der Schweiz hat der Bundesrat dem Parlament zugeleitet. Darin legt er auch die Prioritäten für die nächsten Jahre fest.

Die Schweiz wurde am 10. September 2002 in die UNO aufgenommen. Von den insgesamt über 300 in der Generalversammlung behandelten Resolutionen hat sie seither etwa 60 Texte als Co-Sponsor unterstützt und zwei selber präsentiert (Themen Berge und Weltgipfel über die Informationsgesellschaft).

Seit ihrer Vollmitgliedschaft hat die Schweiz in der Generalversammlung acht mal das Wort ergriffen und in den sechs Ausschüssen 25 Erklärungen abgegeben. Im Sicherheitsrat intervenierte sie vier mal. Der Bundesrat fasst eine Kandidatur für einen Sitz in diesem Gremium mittelfristig ins Auge.

Laut dem Bericht wurde die schweizerische Neutralität, auf die im Beitrittgesuch ausdrücklich hingewiesen wurde, sowohl vom Sicherheitsrat als auch von der Generalversammlung akzeptiert und zu keiner Zeit in Frage gestellt. Als UNO-Mitglied habe die Schweiz einen grösseren Einfluss als mit dem bisherigen Beobachterstatus.

Die Bereiche, in denen sich die Schweiz in den nächsten Jahren in der UNO engagieren wird, entsprechen den traditionellen Kernbereichen der offiziellen Aussenpolitik: Friedensförderung, Menschenrechte, Entwicklungszusammenarbeit, Umweltschutz und Gastgeberschaft von internationalen Konferenzen und Organisationen.

(bert/sda)

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