Positive Stimmen zur Genfer Initiative
publiziert: Freitag, 31. Okt 2003 / 19:02 Uhr

Bern - Die Aussenpolitische Kommission des Ständerates will, dass die Rolle der Schweiz bei der Genfer Initiative klarer kommuniziert wird. Sigi Feigel, Ehrenpräsident der Israelitischen Cultusgemeinde Zürich, unterstützt den Plan vorbehaltlos.

Bundesrätin Micheline Calmy-Rey unterstützt die Genfer Initiative nachhaltig.
Bundesrätin Micheline Calmy-Rey unterstützt die Genfer Initiative nachhaltig.
Die Schweiz verfüge über das nötige Prestige, um die Konfliktparteien zu Friedensverhandlungen zu motivieren, sagte Feigel gegenüber der Nachrichtenagentur sda. Alle Aktivitäten in der Art der Genfer Initiative verdienten Unterstützung.

Laut Feigel ist die die Initiative deshalb wertvoll, weil sie von direkt Betroffenen verfasst wurde. Es handle sich nicht um einen Plan, der wie die Road Map von Dritten aufgestellt worden sei. Feigel bezeichnete den internationalen Friedensplan als Schnee von gestern und reine Theorie.

Auch die Aussenpolitische Kommission des Ständerats hat sich mit der Genfer Initiative befasst. Sie unterstützt das Engagement der Schweiz. Sie bittet aber gleichzeitig das Eidg. Departement für auswärtige Angelegentheiten (EDA) klar zu kommunizieren, dass die Schweiz keine Vermittlungsfunktion übernimmt und zum Inhalt des Abkommens keine Stellung nehme.

Damit soll erreicht werden, dass die Rolle der Schweiz in Israel und in den USA richtig wahrgenommen wird. Israel lehnt die Genfer Initiative ab. Die USA haben sich nicht negativ geäussert, räumen aber der Road Map Priorität ein.

Anlässlich eines Forums im Waadtländischen Glion hat Bundesrätin Calmy-Rey erneut betont, das EDA halte trotz Kritik an der Unterstützung der Genfer Initiative fest. Diese sei in völligem Einklang mit den schweizerischen Gepflogenheiten der zivilen Friedensförderung.

(tr/sda)

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