Positive Stimmen zur Genfer Initiative
publiziert: Freitag, 31. Okt 2003 / 19:02 Uhr

Bern - Die Aussenpolitische Kommission des Ständerates will, dass die Rolle der Schweiz bei der Genfer Initiative klarer kommuniziert wird. Sigi Feigel, Ehrenpräsident der Israelitischen Cultusgemeinde Zürich, unterstützt den Plan vorbehaltlos.

Bundesrätin Micheline Calmy-Rey unterstützt die Genfer Initiative nachhaltig.
Bundesrätin Micheline Calmy-Rey unterstützt die Genfer Initiative nachhaltig.
Die Schweiz verfüge über das nötige Prestige, um die Konfliktparteien zu Friedensverhandlungen zu motivieren, sagte Feigel gegenüber der Nachrichtenagentur sda. Alle Aktivitäten in der Art der Genfer Initiative verdienten Unterstützung.

Laut Feigel ist die die Initiative deshalb wertvoll, weil sie von direkt Betroffenen verfasst wurde. Es handle sich nicht um einen Plan, der wie die Road Map von Dritten aufgestellt worden sei. Feigel bezeichnete den internationalen Friedensplan als Schnee von gestern und reine Theorie.

Auch die Aussenpolitische Kommission des Ständerats hat sich mit der Genfer Initiative befasst. Sie unterstützt das Engagement der Schweiz. Sie bittet aber gleichzeitig das Eidg. Departement für auswärtige Angelegentheiten (EDA) klar zu kommunizieren, dass die Schweiz keine Vermittlungsfunktion übernimmt und zum Inhalt des Abkommens keine Stellung nehme.

Damit soll erreicht werden, dass die Rolle der Schweiz in Israel und in den USA richtig wahrgenommen wird. Israel lehnt die Genfer Initiative ab. Die USA haben sich nicht negativ geäussert, räumen aber der Road Map Priorität ein.

Anlässlich eines Forums im Waadtländischen Glion hat Bundesrätin Calmy-Rey erneut betont, das EDA halte trotz Kritik an der Unterstützung der Genfer Initiative fest. Diese sei in völligem Einklang mit den schweizerischen Gepflogenheiten der zivilen Friedensförderung.

(tr/sda)

.
Digitaler Strukturwandel  Nach über 16 Jahren hat sich news.ch entschlossen, den Titel in seiner jetzigen Form einzustellen. Damit endet eine Ära medialer Pionierarbeit. mehr lesen 21
Private Radio- und Fernsehveranstalter werden mit 30 Millionen Franken aus der Radio- und Fernsehabgabe direkt unterstützt.
Private Radio- und Fernsehveranstalter werden mit 30 ...
57.5 Millionen Franken für entgangene Werbeeinnahmen  Bern - Die Coronavirus-Pandemie trifft die Medien hart. Ihre Werbeeinnahmen sind bereits drastisch gesunken. Aufgrund der besonderen Bedeutung der Medien für die Demokratie hat das Parlament in der ausserordentlichen Session breit abgestützte Motionen überwiesen, um finanzielle Soforthilfe im Umfang von 57.5 Millionen Franken zu leisten. Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 20. Mai 2020 zwei entsprechende Notverordnungen verabschiedet. mehr lesen 
Ab dem 11. Mai können Gastrobetriebe unter strengen Auflagen wieder öffnen. In einem ersten Lockerungsschritt sind an einem Tisch maximal vier Personen oder Eltern mit Kindern erlaubt.
Publinews Läden, Restaurants, Märkte, Museen und Bibliotheken dürfen wieder öffnen  Bern - Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 29. April 2020 entschieden, die Massnahmen zum Schutz vor dem ... mehr lesen  
Auch die Online Medien sollen profitieren  Bern - Die Medien sind für unsere direkte Demokratie von zentraler ... mehr lesen  
Um die Medienbranche bei der digitalen Transformation zu unterstützen, sollen neu auch Online-Medien gefördert werden.
Titel Forum Teaser
  • melabela aus littau 1
    es geht nicht nur um homosexuelle ich bin eine frau und verheiratet mit einem mann. leider betrifft es ... So, 14.08.16 13:18
  • Pacino aus Brittnau 731
    Kirchliche Kreise . . . . . . hatten schon immer ein "spezielles" Verhältnis zu ... Do, 09.06.16 08:07
  • Kassandra aus Frauenfeld 1781
    Das wird die Deutschen aber traurig machen. Wenn man keinen Flughafen und keinen Bahnhof ... Mi, 08.06.16 17:49
  • Pacino aus Brittnau 731
    Demokratie quo vadis? Wenn die Demokratie den Stacheldraht in Osteuropa-, einen Wahlsieg von ... Mo, 06.06.16 07:55
  • zombie1969 aus Frauenfeld 3945
    Es... muss darum gehen, die Kompetenz der Kleinbauern zu stärken. Das sorgt ... Do, 02.06.16 13:07
  • Kassandra aus Frauenfeld 1781
    Kindeswohl egal! Es geht doch vor allem um die eigenen Kinder der Betroffenen. Die ... Do, 02.06.16 08:10
  • Kassandra aus Frauenfeld 1781
    Verlust der Solidarität: Verlust der Demokratie! Vollständig und widerspruchsfrei beantworten lässt sich das wohl nicht. ... Mi, 01.06.16 00:18
  • zombie1969 aus Frauenfeld 3945
    Unterstützung "Deshalb sind für die Sozialhilfe 267 Millionen Franken mehr und für ... Di, 31.05.16 10:38
 
Stellenmarkt.ch
Kreditrechner
Wunschkredit in CHF
wetter.ch
Heute Di Mi
Zürich 13°C 22°C freundlichleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig freundlich wolkig, aber kaum Regen
Basel 13°C 25°C freundlichleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig wolkig, aber kaum Regen wolkig, aber kaum Regen
St. Gallen 13°C 20°C freundlichleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig wolkig, aber kaum Regen wolkig, aber kaum Regen
Bern 13°C 22°C wolkig, aber kaum Regenleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig freundlich wolkig, aber kaum Regen
Luzern 14°C 22°C wolkig, aber kaum Regenleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig wolkig, aber kaum Regen wolkig, aber kaum Regen
Genf 15°C 23°C wechselnd bewölkt, Regenleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig wolkig, aber kaum Regen wolkig, aber kaum Regen
Lugano 16°C 23°C gewitterhaftleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig wechselnd bewölkt, Regen wechselnd bewölkt, Regen
mehr Wetter von über 8 Millionen Orten