Powell: Gute Chancen für rasche Umsetzung des Friedensplans
publiziert: Sonntag, 11. Mai 2003 / 22:07 Uhr

Jerusalem - Der Friedensfahrplan des Nahost-Quartetts kann laut US-Aussenminister Colin Powell sofort umgesetzt werden. Zwar stünden noch einige Anmerkungen von israelischer Seite aus, es sei aber genügend guter Wille vorhanden.

Colin Powell: Aussenminister der USA.
Colin Powell: Aussenminister der USA.
Beide Seiten hätten gezeigt, dass sie mit der Umsetzung des Friedensplans beginnen wollten, sagte Powell nach Gesprächen mit dem neuen palästinensischen Regierungschef Machmud Abbas in Jericho.

Es seien auch bereits Massnahmen in diesem Sinne ergriffen worden, sagte Powell, der zuvor mit dem israelischen Ministerpräsidenten Ariel Scharon zusammengekommen war. Abbas rief Israel auf, den Plan des Nahost-Quartetts vollständig anzunehmen.

Zugleich forderte Abbas von Israel die Freilassung der palästinensischen Gefangenen sowie völlige Bewegungsfreiheit für den palästinensischen Präsidenten Jassir Arafat. Israel müsse zudem den Bau von jüdischen Siedlungen im Westjordanland und dem Gazastreifen vollständig einstellen.

Die Palästinenser sind mit dem Fahrplan des Nahost-Quartetts einverstanden, der eine etappenweise Annäherung bis zur Gründung eines eigenständigen Palästinenserstaats im Jahr 2005 vorsieht. Israel hat dagegen eine Liste mit Änderungswünschen vorgelegt.

Powell verlangte von den Palästinensern ein entschlossenes Vorgehen gegen Extremistengruppen, von Israel konkrete Schritte zur Verbesserung der Lebensumstände in den Palästinensergebieten.

Scharon kündigte nach seinem Gespräch mit Powell in Jerusalem ein baldiges Treffen mit der palästinensischen Führung an. Als Geste anlässlich des Powell-Besuchs in der Region wurden von Israel Dutzende palästinensischer Häftlinge freigelassen. Bis Montagabend sollten etwa 200 Gefangene freikommen.

Nach Medienberichten plant Scharon auch Erleichterungen im Handelsverkehr sowie für den Fischfang vor dem Gazastreifen. Israel hatte bereits die Abriegelung der Palästinensergebiete aufgehoben.

(bert/sda)

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