Powell startet am 1. Mai seine Nahost-Reise und besucht Syrien

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Powell startet am 1. Mai seine Nahost-Reise und besucht Syrien

WASHINGTON - US-Aussenminister Colin Powell will in der kommenden Woche zu einer Nahostreise aufbrechen. Dabei ist ein Besuch in Syrien vorgesehen. Ausserdem will Powell Ägypten, Israel, die Palästinensergebiete, Jordanien, Saudi-Arabien und Syrien besuchen.

Die Treffen in Israel und den Palästinensergebieten seien allerdings an die Bedingung geknüpft, dass die neue palästinensische Regierung bis dahin im Amt sei.

Die neue palästinensische Regierung unter Mahmud Abbas soll am kommenden Dienstag ihre Arbeit aufnehmen. An diesem Tag will der designierte Regierungschef dem Parlament seine Kabinettsliste zur Abstimmung vorlegen und die Minister vereidigen lassen.

Für den Tag vor der Abstimmung sei ein Treffen von Palästinenserpräsident Jassir Arafat mit den Abgeordneten seiner Fatah-Bewegung geplant, sagte Parlamentspräsident Ahmed Korei am Freitag.

Arafat hatte die designierte Regierungsmannschaft von Abbas erst nach langem Streit auf internationalen Druck hin gebilligt. Der Amtsantritt der neuen palästinensischen Regierung ist Bedingung für die Vorlage des Nahost-Friedensplans von USA, UNO, EU und Russland.

In der Zwischenzeit forderte Arafat die unverzügliche Veröffentlichung des internationalen Fahrplans zur Bildung eines Palästinenserstaats. Nun gebe es keinen Grund mehr für einen weiteren Aufschub, sagte er gegenüber der spanischen Tageszeitung ABC.

(bert/sda)