Powell zu Irak-Gesprächen in Genf eingetroffen
publiziert: Samstag, 13. Sep 2003 / 07:34 Uhr

Genf - US-Aussenminister Colin Powell ist heute kurz nach Mitternacht in Genf eingetroffen. Dort werden die Aussenminister der Veto-Mächte des UNO-Sicherheitsrats und Generalsekretär Kofi Annan zum Thema Irak zusammenkommen.

Colin Powell weist die französischen Irak-Lösungen als utopisch zurück.
Colin Powell weist die französischen Irak-Lösungen als utopisch zurück.
Kurz vor seiner Ankunft in Genf wies Powell die französischen Vorschläge zu Irak als interessant aber völlig unrealistisch zurück.

Der französische Aussenminister Dominique de Villepin hatte zuvor in der Zeitung Le Monde geschrieben, binnen eines Monats könne aus dem von den USA eingesetzten Regierenden Rat Iraks eine irakische Übergangsregierung hervorgehen.

Dieser solle schrittweise die Macht übertragen werden, etwa in Wirtschafts- oder Haushaltsfragen. Wahlen könnten dann bis Frühjahr 2004 folgen.

Powell betonte, dass die USA derzeit ihre Vollmachten in Irak nicht weitergeben könnten. Die Tatsache ist doch, im Augenblick gibt es gar keine Regierung in Irak, an die man Vollmachten übergeben könnte, sagte er der deutschen ARD nach einer Übersetzung des Fernsehsenders.

Wenn die UNO morgen dort das Heft in Hand nähme und Botschafter Bremer und sein Stab nach Hause gingen, was würde die UNO tun und mit wem? Der von den USA eingesetzte Verwalter des Irak, Paul Bremer, ist die entscheidende zivile Instanz im Irak.

Annan dämpfte bereits vor dem Treffen der Aussenminister der fünf ständigen Mitglieder im Sicherheitsrat zu hohe Erwartungen. Es werde kein neuer Resolutionstext diskutiert, sagte er am Freitag in Genf. Vielmehr hoffe er, dass die Gespräche die weitere Diskussion im Sicherheitsrat in New York vereinfachten.

Beim Treffen geht es vor allem darum, in welchem Zeitrahmen die Besatzung Iraks beendet und ob ein Zeitplan für die Wiederherstellung der Souveränität des Landes aufgestellt wird.

Diskutiert wird weiterhin, ob und welche Kompetenzen die US-Zivilverwaltung an den irakischen Regierungsrat abtreten soll. Weitere Themen sind die Rolle der UNO in Irak sowie der bessere Schutz der humanitären Helfer.

(rr/sda)

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