Präsident von Serbien-Montenegro tritt zurück

publiziert: Dienstag, 23. Mai 2006 / 21:50 Uhr

Podgorica - Der Präsident des Staatenbundes Serbien-Montenegro, Svetozar Marovic, hat seinen Rücktritt angekündigt.

Svetozar Marovic.
Svetozar Marovic.
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Der Entscheid erfolgte kurz nach dem erfolgreichen Unabhängigkeitsreferendum in Montenegro.

Er werde Mitte der kommenden Woche auch seine Funktion als Vorsitzender des Ministerrates von Serbien-Montenegro niederlegen, sagte er der amtlichen Belgrader Nachrichtenagentur Tanjug. Marovic ist enger Vertrauter des montenegrinischen Regierungschefs Milo Djukanovic, des Befürworters der Unabhängigkeit Montenegros.

Amtliches Endergebnis bis Samstag

Beim Referendum am vergangenen Sonntag waren 55,5 Prozent der abgegebenen Stimmen für die Unabhängigkeit, wie aus dem vorläufigen amtlichen Endergebnis hervorgeht. 230 711 Bürger Montenegros stimmten damit für die Eigenstaatlichkeit, 44,50 Prozent bzw. 184 954 Abstimmungsteilnehmer waren dagegen. Die Beteiligung belief sich auf 86,49 Prozent.

Die Fragen einiger umstrittener Wahllokale seien gelöst, formal seien keine Beschwerden eingereicht worden, sagte der Vorsitzende der Referendumskommission, der slowakische Diplomat Frantisek Lipka.

Die Parteien hätten jetzt drei Tage Zeit, um Einwände wegen eventueller Unregelmässigkeiten vorzubringen. Diese müssten dann von der Kommission innerhalb von einem Tag entschieden werden, so dass spätestens bis Samstag das amtliche Endergebnis vorliegt.

Beitrittsverhandlungen mit der EU

Wenn offizielle Bestätigung vorliegt, gilt für Brüssel die europäische Perspektive für Montenegro wie für Serbien, erklärte EU-Erweiterungskommissar Olli Rehn.

Er bekräftigte, dass die Kommission den EU-Staaten vorschlagen wird, getrennt mit Montenegro und Serbien über ein Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen zu verhandeln. Dieses Abkommen gilt als entscheidende Vorstufe für mögliche Beitrittsverhandlungen mit der EU.

Der serbische Präsident Boris Tadic anerkannte das Unabhängigkeitsvotum Montenegros unterdessen. Er akzeptiere die «vorläufigen Ergebnisse», sagte Tadic in Belgrad. Seine Äusserung war die erste offizielle Reaktion Serbiens nach dem Referendum.

(bert/sda)

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