Pressefreiheit für EU nicht verhandelbar
publiziert: Mittwoch, 15. Feb 2006 / 13:17 Uhr / aktualisiert: Mittwoch, 15. Feb 2006 / 14:01 Uhr

Strassburg - Im Streit um die Mohammed-Karikaturen hat die Europäische Union jede Einschränkung der Pressefreiheit abgelehnt.

José Manuel Barroso mahnte eine «verantwortlichen Nutzung» der Pressefreiheit an.
José Manuel Barroso mahnte eine «verantwortlichen Nutzung» der Pressefreiheit an.
12 Meldungen im Zusammenhang
In einer Debatte im Europaparlament wurde Dänemark von vielen Seiten die volle Solidarität ausgesprochen. Kommissionspräsident José Manuel Barroso sagte in der Dringlichkeitsdebatte im Europaparlament in Strassburg: «Meinungsfreiheit gehört zu den europäischen Werten und Traditionen. Ich sage ganz klar: Meinungsfreiheit ist nicht verhandelbar.»

Gleichzeitig mahnten Barroso und der österreichische EU-Vorsitz die Medien zu einer «verantwortlichen Nutzung» dieser Freiheit. Die Grenzen der Pressefreiheit seien da, wo religiöse Gefühle verletzt würden, sagte Hans Winkler, Staatssekretär im Wiener Aussenministerium.

Konstruktiver und friedlicher Dialog

Nach den gewalttätigen Reaktionen in mehreren moslemischen Ländern seien nun «beruhigende Schritte» zur Entspannung der Lage notwendig. In der Debatte forderten Parlament, Kommission und Ratsvorsitz, die EU müsse den konstruktiven und friedlichen Dialog mit der islamischen Welt fortsetzen.

Barroso sowie Vertreter aller Parlamentsfraktionen und der österreichische Ratsvorsitz sprachen derweil Dänemark ihre volle Solidarität aus. «Wer ein EU-Land angreift, der greift uns alle an», sagte der Vorsitzende der konservativen EVP-Fraktion, Hans-Gert Pöttering.

»Freiheit ist weder geschmackvoll noch geschmacklos«

Für die Grünen warnte der deutsche Abgeordnete Daniel Cohn-Bendit energisch vor einer Einschränkung der Meinungsfreiheit. «Wir als Politiker dürfen der Presse nicht vorschreiben, wo ihre Grenzen sind. Religionen würden immer Ziele von blasphemischen Karikaturen sein. »Freiheit ist weder geschmackvoll noch geschmacklos«.

Der ehemalige dänische Ministerpräsident und derzeitige sozialdemokratische Europaabgeordnete Poul Nyrup Rasmussen dagegen kritisierte die Karikaturen als »arrogant und respektlos«: »Extremisten haben dies ausgenutzt, um Hass und Gewalt zu schüren.«

(fest/sda)

Lesen Sie hier mehr zum Thema
Bern - Die Räte werden in dieser ... mehr lesen
Der Streit um die Mohammed-Karikaturen findet nicht Einzug in die Räte.
Doha - UNO-Generalsekretär Kofi Annan sowie Politiker aus dem Westen und der islamischen Welt haben sich bei einer Versöhnungskonferenz in Katar um eine Schlichtung im Karikaturen-Streit bemüht. mehr lesen 
Müssen die Mohammed-Karikaturen als Krieg gegen den Islam verstanden werden?
London - In London haben tausende Moslems erneut friedlich gegen die Mohammed- Karikaturen protestiert. Die Organisatoren sprachen von bis zu 40 000 Demonstranten. mehr lesen
Basra/Kairo/Teheran - Tausende von ... mehr lesen
Beliebte US-Foltermethode: Ein gebrauchter Damenslip über den Kopf gestülpt gilt für Moslems als stark ehrverletzend.
Die Proteste blieben diesmal friedlich. (Archivbild)
Teheran - Die Proteste gegen die in ... mehr lesen
Weitere Artikel im Zusammenhang
Islamabad - Bei gewalttätigen Protesten gegen die Veröffentlichung der Karikaturen des Propheten Mohammed in Pakistan sind mindestens zwei Menschen getötet und dutzende weitere verletzt worden. mehr lesen 
Köln - Ein Gastspiel der Kölner ... mehr lesen
Das Ensemble führte das Stück in Köln mit grossem Erfolg auf.
Kofi Annan: «Die Randalen hätten verhindert werden müssen!»
New York - Für die Schäden an ... mehr lesen
Es kann nicht Aufgabe der Medien sein, die arabische Welt zu erzürnen. Die dänische Zeitung «Jyllands-Posten» hat mit der Veröffentlichung der Mohamm ... mehr lesen 
Schockierende Bilder flimmerten in die dänischen Wohnstuben.
Kopenhagen/Damaskus - Die ... mehr lesen
Etschmayer Es ist tragisch, dass es eine Kontroverse gibt. Nämlich darüber, ob man eine Religion karikieren dürfe. Die Frage wird in praktisch allen Verfassungen ... mehr lesen 
.
Digitaler Strukturwandel  Nach über 16 Jahren hat sich news.ch entschlossen, den Titel in seiner jetzigen Form einzustellen. Damit endet eine Ära medialer Pionierarbeit. mehr lesen 21
Den Besuchern wurden neben den Ausstellungen auch Ateliers, Erzählungen und Kalligraphie-Kurse geboten.
Den Besuchern wurden neben den ...
In La Chaux-de-Fonds  La Chaux-de-Fonds - Das Museum für Kulturen des Islam in La Chaux-de-Fonds NE ist am Wochenende eröffnet worden. Den Besuchern wurden neben den Ausstellungen auch zahlreiche Treffen, Ateliers, Erzählungen, Kalligraphie-Kurse und Tanzvorführungen geboten. mehr lesen 
Streitigkeiten über Einreisebedingungen nach Saudi-Arabien  Teheran - Iranische Gläubige werden in diesem Jahr nicht an der muslimischen Pilgerfahrt Hadsch in Mekka teilnehmen. Irans Kulturminister Ali ... mehr lesen   1
Gemäss dem Koran muss jeder Muslim, ob Mann oder Frau, der gesund ist und es sich leisten kann, einmal im Leben an der Wallfahrt zur heiligsten Stätte des Islam in Mekka teilnehmen. (Archivbild)
Papst Franziskus traf Flüchtlingskinder. (Archivbild)
Treffen mit Kindern  Vatikanstadt - Papst Franziskus hat sich ... mehr lesen  
Mekka-Wallfahrt  Riad - Saudi-Arabien und der Iran sind weiter uneins über die Bedingungen, unter denen Iraner an der diesjährigen Mekka-Pilgerfahrt Hadsch ... mehr lesen  
Die Beziehungen zwischen den beiden rivalisierenden islamischen Ländern sind auf einem Tiefpunkt. (Archivbild)
Titel Forum Teaser
 
Stellenmarkt.ch
Kreditrechner
Wunschkredit in CHF
wetter.ch
Heute Di Mi
Zürich 12°C 20°C Wolkenfelder, kaum Regenleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig trüb und nass Wolkenfelder, kaum Regen
Basel 10°C 20°C Wolkenfelder, kaum Regenleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig Wolkenfelder, kaum Regen Wolkenfelder, kaum Regen
St. Gallen 12°C 17°C Wolkenfelder, kaum Regenleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig trüb und nass trüb und nass
Bern 10°C 19°C Wolkenfelder, kaum Regenleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig stark bewölkt, Regen Wolkenfelder, kaum Regen
Luzern 13°C 19°C wechselnd bewölktleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig trüb und nass stark bewölkt, Regen
Genf 13°C 20°C Wolkenfelder, kaum Regenleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig stark bewölkt, Regen Wolkenfelder, kaum Regen
Lugano 10°C 18°C Wolkenfelder, kaum Regenleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig gewitterhaft recht sonnig
mehr Wetter von über 8 Millionen Orten