Pro Helvetia muss bluten
publiziert: Donnerstag, 16. Dez 2004 / 13:21 Uhr / aktualisiert: Freitag, 17. Dez 2004 / 07:06 Uhr

Bern - Der Vorschlag der Einigungskonferenz zum Bundesbudget 2005 ist am Veto des Ständerats gescheitert. Die Pro Helvetia verliert damit definitiv eine Million. Aber auch der Umweltschutz und die Bundesinformatik sind betroffen.

Die Ausstellung von Thomas Hirschhorn in Paris löste die Debatte aus.
Die Ausstellung von Thomas Hirschhorn in Paris löste die Debatte aus.
6 Meldungen im Zusammenhang
Trotz diesem Eklat kam das Budget unter Dach. In den strittigen Punkten gelten nun die tieferen Beträge. Bei Ausgaben von 52,547 und Einnahmen von 50,749 Milliarden resultiert ein Defizit von 1,798 Milliarden Franken. Die Grenze der Schuldenbremse wird damit um 50 Millionen unterschritten.

Als erste Kammer hiess der Nationalrat den Vorschlag der Einigungskonferenz mit 98 zu 82 Stimmen noch gut. Theophil Pfister (SG) beantragte im Namen der SVP vergeblich Ablehnung, weil bei allen massgebenden Positionen übermarcht worden sei. Einige Unterstützung gab es schon hier aus den Reihen der FDP und der CVP.

Pro Helvetia "bestraft"

Mit dem knappen Ja gab der Nationalrat auch sein Plazet dazu, die Mittel für die Pro Helvetia um 180 000 Franken zu kürzen - das heisst um jenen Betrag, mit der die Kulturstiftung die unflätige Ausstellung von Thomas Hirschhorn in Paris unterstützt hatte. Um den Schaden zu begrenzen, musste unter Protest auch die Linke mitziehen.

Zumindest vordergründig war es dann die Pro Helvetia, welche die Sache im Ständerat mit 25 zu 18 Stimmen zum Kippen brachte. Filippo Lombardi (CVP/TI) fand es grundfalsch, von den 34 Millionen statt einer Million nur 180 000 Franken zu streichen. Erst der klare Link zu Hirschhorn mache die Kürzung von einer allgemeinen Kritik an der Stiftung zu einer Strafaktion für eine misslungene Ausstellung.

Scharfer Sparkurs

Lombardis Ablehnungantrag kam auch den bürgerlichen Abgeordneten zupass, die generell einen schärferen Sparkurs hatten fahren wollen. Erfolglos warnte Kommissionspräsident Hans Lauri (SVP/BE) noch vor der Abstimmung vor den Konsequenzen, die das Scheitern des Einigungsvorschlags für wichtige andere Bereiche hat.

Bei der Bundesinformatik werden nun gegenüber dem Bundesratsantrag 25 statt 20 Millionen abgezwackt. Laut Lauri müssen damit auch laufende Vorhaben eingeschränkt werden. Das BUWAL ist von einer zusätzlichen Kürzung um 3,5 Millionen betroffen, die sein Kerngeschäft treffen könnte. Eine halbe Million verliert auch das Bundesamt für Raumentwicklung.

(bert/sda)

Lesen Sie hier mehr zum Thema
Bern - Der abtretende bernische ... mehr lesen
Mario Annoni.
Das CCSP hat die Mittel zur Begleichung der Schuld bereits 2003 blockert.
Paris - Das Centre culturel suisse in ... mehr lesen
Bern - Die Kulturkommission (WBK) ... mehr lesen
Die Affäre Hirschhorn habe die Pro Helvetia durchgeschüttelt, sagte Langenberger.
Thomas Hirschhorn habe dem Ansehen der Schweiz geschadet, meinten konservative Kräfte.
Zürich - Die eine Million Franken, ... mehr lesen
Bern - Pro Helvetia wird für die ... mehr lesen
Die Hirschhorn-Ausstellung kann die Pro Helvetia teuer zu stehen kommen.
Weitere Artikel im Zusammenhang
Geht es nach dem Willen des Ständerates, werden Pro Helvetia die Mittel gekürzt.
Bern - Die Auseinandersetzung um Pro Helvetia geht weiter. Beide Räte haben an ihren Beschlüssen festgehalten. Der Ständerat will der Stiftung wegen der umstrittenen ... mehr lesen
.
Digitaler Strukturwandel  Nach über 16 Jahren hat sich news.ch entschlossen, den Titel in seiner jetzigen Form einzustellen. Damit endet eine Ära medialer Pionierarbeit. mehr lesen 21
Reaktionäre Kräfte schliessen sich für das Referendum zusammen, mit dabei auch EDU-Präsident Hans Moser.
Reaktionäre Kräfte schliessen sich für das Referendum zusammen, mit ...
Reaktionär  Bern - Gegen die geplante Stiefkindadoption für Homosexuelle regt sich Widerstand. Sollte das Parlament das neue Adoptionsrecht in der vorliegenden Form verabschieden, will ein überparteiliches Komitee aus den Reihen der SVP, CVP und EDU das Referendum ergreifen. mehr lesen 3
Ständerat schwenkt auf Linie des Nationalrats  Bern - Grosswasserkraftwerke sollen Subventionen erhalten, wenn sie den Strom zu tiefen Preisen ... mehr lesen  
Finanzhilfen für bestehende Grosswasserkraftwerke waren im ersten Massnahmenpaket zur Energiestrategie ursprünglich nicht vorgesehen.
Mit 124 zu 64 Stimmen genehmigte die grosse Kammer den Bundesbeschluss über den Nachtrag I zum Voranschlag 2016.
353 Millionen Franken für den Asylbereich  Bern - Der Nationalrat hat am Dienstag die Staatsrechnung 2015 sowie die Nachtragskredite zum ... mehr lesen  1
Unternehmenssteuerreform  Bern - Bei der Unternehmenssteuerreform III will der Ständerat der Wirtschaft weniger weit entgegenkommen als der Nationalrat. Die kleine Kammer hat am Montag die Interessen der Kantone im Auge behalten und verschiedene Steuervergünstigungen für Unternehmen abgelehnt. mehr lesen  
Titel Forum Teaser
  • melabela aus littau 1
    es geht nicht nur um homosexuelle ich bin eine frau und verheiratet mit einem mann. leider betrifft es ... So, 14.08.16 13:18
  • Pacino aus Brittnau 731
    Kirchliche Kreise . . . . . . hatten schon immer ein "spezielles" Verhältnis zu ... Do, 09.06.16 08:07
  • Kassandra aus Frauenfeld 1781
    Das wird die Deutschen aber traurig machen. Wenn man keinen Flughafen und keinen Bahnhof ... Mi, 08.06.16 17:49
  • Pacino aus Brittnau 731
    Demokratie quo vadis? Wenn die Demokratie den Stacheldraht in Osteuropa-, einen Wahlsieg von ... Mo, 06.06.16 07:55
  • zombie1969 aus Frauenfeld 3945
    Es... muss darum gehen, die Kompetenz der Kleinbauern zu stärken. Das sorgt ... Do, 02.06.16 13:07
  • Kassandra aus Frauenfeld 1781
    Kindeswohl egal! Es geht doch vor allem um die eigenen Kinder der Betroffenen. Die ... Do, 02.06.16 08:10
  • Kassandra aus Frauenfeld 1781
    Verlust der Solidarität: Verlust der Demokratie! Vollständig und widerspruchsfrei beantworten lässt sich das wohl nicht. ... Mi, 01.06.16 00:18
  • zombie1969 aus Frauenfeld 3945
    Unterstützung "Deshalb sind für die Sozialhilfe 267 Millionen Franken mehr und für ... Di, 31.05.16 10:38
 
Stellenmarkt.ch
Kreditrechner
Wunschkredit in CHF
wetter.ch
Heute Do Fr
Zürich 11°C 19°C Wolkenfelder, kaum Regenleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig recht sonnig recht sonnig
Basel 8°C 20°C recht sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig recht sonnig recht sonnig
St. Gallen 9°C 16°C Wolkenfelder, kaum Regenleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig recht sonnig recht sonnig
Bern 7°C 19°C Schneeregenschauerleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig sonnig freundlich
Luzern 11°C 18°C wechselnd bewölktleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig recht sonnig recht sonnig
Genf 9°C 20°C recht sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig sonnig recht sonnig
Lugano 12°C 23°C recht sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig sonnig gewitterhaft
mehr Wetter von über 8 Millionen Orten