Simonetta Sommaruga äussert sich zur Zuwanderungsproblematik
Probleme in der Schweiz sind hausgemacht
publiziert: Sonntag, 9. Dez 2012 / 11:13 Uhr
Bundesrätin Simonetta Sommaruga
Bundesrätin Simonetta Sommaruga

Bern - Probleme wie hohe Mieten oder überfüllte Strassen und Züge sind nach Ansicht von Bundesrätin Simonetta Sommaruga hausgemacht: «Die Zuwanderung führt dazu, dass diese Probleme rascher sichtbar werden und dass wir sie schneller lösen müssen», sagt die Bundesrätin.

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Die Justizministerin verneint nicht, dass es in der Bevölkerung ein «weitverbreitetes Gefühl der Enge gibt», wie sie im Interview mit der «NZZ am Sonntag» sagt. «Der Gedanke, dass das mit der Zuwanderung zu tun hat, ist naheliegend, ob er nun zutrifft oder nicht.»

Allerdings seien viele Probleme hausgemacht. «Die Zersiedelung hat viel mangelhafter Raumplanung in den Kantonen zu tun. Der öffentliche Verkehr kommt an seine Kapazitätsgrenzen, weil viele nicht mehr dort wohnen, wo sie arbeiten. Der Freizeitverkehr belastet die Strassen. Immobilien werden mehr und mehr als Ertragsanlage statt als Wertanlage bewirtschaftet, was die Mieten verteuert.»

Wirtschaft in der Pflicht

Die Zuwanderung führe dazu, dass diese Probleme rascher sichtbar würden. Die Zuwanderungsinitiative der SVP, mit der die Partei jährliche Kontingente für Einwanderer verlangt, löse kein einziges Problem. «Im Gegenteil, sie schafft nur neue», sagt Sommaruga.

Der Bundesrat könne nicht «einfach drei Massnahmen aus dem Hut zaubern und damit sind alle Probleme gelöst». In der föderalistischen Schweiz sei nie nur eine Behörde verantwortlich, sondern Gemeinden, Städte, Kantone, Bund und die Wirtschaft.

Gerade die Wirtschaft will Sommaruga in die Pflicht nehmen. «Es reicht in der Tat nicht mehr, den Leuten zu sagen: Die Wirtschaft will die Personenfreizügigkeit, und ihr habt sie zu akzeptieren.». Sie fordert von der Wirtschaft Hilfe bei der Problemlösung und attestiert ihr im selben Atemzug, dieses Bewusstsein «inzwischen zu haben».

(asu/sda)

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Klar sind die hausgemacht
Nirgendwo auf der Welt geniessen Kartell-Konzerne so einen Regierungs-Heimatschutz wie in der Schweiz. Fängt beim Telekomkartell an und geht über Medikamenten-, Transport- und Mietkartell weiter. Kein Monat ohne dass ein Politiker über zusätzlich unsinnige Abgaben redet. Von CO2 auf Fahrzeuge, bis Energiesteuer. Wie die Leute leben, wenn jeder Schweizer rund CHF 500 bis 1000 pro Monat zusätzlich für Transport, nebst all den anderen überrissenen Kosten, ausgeben muss, interessiert die Hirnis mit Limousine und gratis GA in Bern nicht.

Wenn die Mehrheit der Schweizer rechnen könnte, würden sie feststellen dass sie bereits jetzt mit allen direkten und indirekten Abgaben und Steuern über 50 % im Monat bezahlen. Die Lebensqualität ist dabei Kaufkraftbereinigt geringer als in vielen anderen europäischen Ländern. Nicht um sonst ist die Schweiz auch Schlusslicht bei Eigenheimbesitzer in Europa. Nach Ländern wie Italien, Spanien und Portugal. Familie mit zwei Kindern in der Schweiz in's Kino und Restaurant? Absoluter Luxus, dabei noch garniert mit Kinderhasser.

Die Schweizer die neuen Armen mit Eigentumswohnung von 850'000 bis 2,2 Millionen für Ausländer und verdichtetem Bauen für Einheimische.

Nicht die Löhne sind zu niedrig, die Preise sind in der Schweiz blödsinnig und ungerechtfertigt hoch. Das ganze Land ist nur noch Abzocke. Das einzige was in der Schweiz in den letzten 10 Jahren boomt ist der Schmutz und die Kriminalität, bei billigem Strafmass für Kriminelle. Saubere und sichere Züge und Bahnhöfe gibt es zum Beispiel in Shanghai, aber sicher nicht mehr in der Schweiz. Wobei man bei den Preisen noch einen roten Teppich erwarten dürfte.

Ich bin überzeugt in Teilen der Schweizer Bevölkerung gärt es im Moment, aber Schweizer haben zu wenig Pfupf im A**** und Zivilcourage. Sie merken nicht dass diese Führungsriege zur Zeit Ihr Land demontiert und weiterhin stetig und fleissig daran arbeitet dass Schweizer keine Aufstiegschancen haben und der Mittelstand verarmt.

Bern pennt weiter.
Fast getroffen !
"Probleme in der Schweiz sind laut Simonetta Sommaruga hausgemacht"
Stimmt fast! Fehlt nur das Wort "bewusst" zwischen "Sommaruga" und "hausgemacht". In der Politik geschieht nichts Unvorhergesehenes, alles erfolgt nach wie vor einer klaren Agenda.
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