Prodi kämpft um politisches Überleben

publiziert: Donnerstag, 24. Jan 2008 / 15:37 Uhr / aktualisiert: Donnerstag, 24. Jan 2008 / 18:27 Uhr

Rom - Italiens Regierungschef Romano Prodi kämpft um sein politisches Überleben. Mit einem Appell vor dem Senat hat Prodi am Nachmittag einen letzten Versuch unternommen, seine auf wackeligen Beinen stehende Regierung doch noch zu retten.

Laut Berechnungen wird Prodi bei der Vertrauensabstimmung keine Mehrheit finden.
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Die Vertrauensabstimmung ist für 20.00 Uhr angesetzt. Vor seinem Auftritt im Senat hatte Prodi sich erneut mit Staatspräsident Giorgio Napolitano getroffen, der ihn aufgefordert hatte, bereits vorher zurückzutreten.

Prodi lehnte jedoch einen Rücktritt ohne ein Vertrauensvotum ab. Niemand werde sich der Verantwortung in der Frage entziehen können, wie denn eine andere Regierung aussehen solle, sagte Prodi vor den Senatoren.

Damit droht der 61. Nachkriegsregierung Italiens das Ende. Bereits im Februar 2007 war Prodi wegen des italienischen Engagements in Afghanistan einmal gestürzt, kam jedoch rasch wieder ins Amt zurück.

Prodi hatte die Wahlen im Mai 2006 mit nur 25'000 Stimmen Vorsprung, dem knappsten Ergebnis seit dem Zweiten Weltkrieg, für sein Mitte-Links-Bündnis gewonnen.

Kaum Erfolgschancen

In seiner Rede rief Prodi die Senatoren auf, sein Kabinett weiter zu unterstützen, um die begonnene Sanierung der Finanzen zu vollenden. «Eine Krise ist ein Luxus, den sich Italien nicht leisten kann», sagte er. Italien brauche ein tiefgreifende Reform. Diese habe seine Regierung in die Wege geleitet und sie dürften nicht gestoppt werden.

Prodi hat kaum Erfolgschancen im Senat, nachdem die christdemokratische Splitterpartei Udeur um Ex-Justizminister Clemente Mastella am Montag den Rückzug aus der Koalition angekündigt hatte. Vor deren Austritt hatte die Regierung im Senat eine Mehrheit von nur einer Stimme.

(smw/sda)

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