Prodi übersteht heikle Senatsabstimmung
publiziert: Donnerstag, 7. Jun 2007 / 07:36 Uhr

Rom - In der Affäre um die Finanzpolizei in Italien hat Regierungschef Romano Prodi in der Nacht zum Donnerstag eine heikle Senatsabstimmung überstanden. Die Opposition boykottierte die Abstimmung aus Verfahrensgründen.

Für Romano Prodi stand bei der Abstimmung viel auf dem Spiel.
Für Romano Prodi stand bei der Abstimmung viel auf dem Spiel.
4 Meldungen im Zusammenhang
Prodis Regierung steht unter erheblichem Druck. Eine Niederlage seiner Mitte-Links-Koalition, die im Senat nur über eine knappe Mehrheit von zwei Stimmen verfügt, hätten nach Einschätzung von Beobachtern eine neue politische Krise in Rom ausgelöst.

Justizminister Clemente Mastella hatte für den Fall einer Niederlage sogar den Sturz der Regierung vorausgesagt.

Hintergrund ist die «Affäre Visco»: Vize-Wirtschaftsminister Vincenzo Visco wird vorgeworfen, Druck auf den Chef der Finanzpolizei ausgeübt zu haben, woraufhin dieser im vergangenen Sommer vier Mitarbeiter versetzte.

Chef der Finanzpolizei entlassen

Die Angestellten ermittelten in einem Finanzskandal, in den die Versicherung Unipol verwickelt war, deren Ex-Vorsitzender der politischen Linken nahe gestanden haben soll. Die Staatsanwaltschaft in Rom untersucht den Fall.

Um eine Ausweitung des Streits zu verhindern, entliess die Regierung am Freitag den Chef der Finanzpolizei. Die Opposition wirft der Regierung vor, die Unabhängigkeit der Polizei zu verletzen. Sie forderte Viscos Entlassung.

Prodi hatte erst im Februar seinen Rücktritt eingereicht, nachdem er in Sachen Aussenpolitik eine Abstimmungsniederlage im Senat hinnehmen musste. Staatspräsident Giorgio Napolitano hatte Prodis Rücktrittsgesuch aber abgelehnt.

(rr/sda)

Lesen Sie hier mehr zum Thema
Rom - Die italienische Regierung unter Ministerpräsident Romano Prodi hat ... mehr lesen
Romano Prodi nahm wieder eine Hürde.
Romano Prodi startet «Operation Überleben».
Rom - Als die magische Stimmenzahl ... mehr lesen
Rom - Der italienische ... mehr lesen
Prodi schaffte das notwendige Quorum nur knapp.
Romano Prodi werde sich mit neuem Elan der Vertrauensabstimmung im Parlament stellen.
Rom - Italiens bisheriger ... mehr lesen
.
Digitaler Strukturwandel  Nach über 16 Jahren hat sich news.ch entschlossen, den Titel in seiner jetzigen Form einzustellen. Damit endet eine Ära medialer Pionierarbeit. mehr lesen 21
Gezi Park Proteste in Istanbul in 2013. (Archivbild)
Gezi Park Proteste in Istanbul in 2013. ...
«Überall ist Taksim, überall ist Widerstand»  Istanbul - Zum dritten Jahrestag des Beginns der Gezi-Proteste haben in Istanbul Hunderte Menschen gegen die islamisch-konservative Staatsführung der Türkei demonstriert. mehr lesen 1
Keine unabhängigen Informationen  Beirut - Die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) hat ihre Offensive im Norden Syriens am Dienstag fortgesetzt. ... mehr lesen   1
Idlib wurde mindestens sieben Mal aus der Luft angegriffen.
Der deutsche Bundespräsident Joachim Gauck nahm an der Gedenkfeier teil.
Erster Weltkrieg  Hamburg - Zum 100. Jahrestag der Skagerrak-Schlacht haben Deutschland und Grossbritannien am Dienstag gemeinsam der tausenden Toten des grössten Seegefechts der Geschichte ... mehr lesen  
Gotthard 2016  Berlin - «Tunnel» - mit sechs Riesenbuchstaben feiert die Schweizer Botschaft in Berlin die ... mehr lesen   1
Die Schweizer Botschaft in Berlin mit Tunnel-Schriftzug.
Titel Forum Teaser
  • keinschaf aus Wladiwostok 2826
    belustigend peinlich Das kommt schon fast in die Nähe der Verwechslung von Oekonomie mit ... Mi, 28.12.16 01:21
  • Unwichtiger aus Zürich 11
    Grammatik? Wie kann Stoltenberg denn Heute schon wissen, welche Entscheidungen am ... Sa, 22.10.16 10:59
  • Kassandra aus Frauenfeld 1781
    Der phallophile Blick eines cerebrophoben Schäfleins! Frau Stämpfli schrieb am Ende ... Mo, 26.09.16 17:32
  • keinschaf aus Wladiwostok 2826
    phallophobe Geschichtsrückblicke "Und die grösste Denkerin des 21. Jahrhunderts? Verdient ihr Geld mit ... Sa, 13.08.16 17:48
  • Kassandra aus Frauenfeld 1781
    Alle Demonstranten gefilmt. Der Erdogan lässt doch keine Domo gegen sich zu! Die ... Di, 21.06.16 16:42
  • Kassandra aus Frauenfeld 1781
    Konzernrecht? Konzernpfusch! Was ist denn das? Konzerne werden vorwiegend von Vollidioten geführt. ... Fr, 10.06.16 17:49
  • Kassandra aus Frauenfeld 1781
    Das wird die Deutschen aber traurig machen. Wenn man keinen Flughafen und keinen Bahnhof ... Mi, 08.06.16 17:49
  • zombie1969 aus Frauenfeld 3945
    Der... Daesh (IS) kommt immer mehr unter Druck. Davon sind inzwischen auch ... Do, 02.06.16 19:22
Jonathan Mann moderiert auf CNN International immer samstags, um 20.00 Uhr, die US- Politsendung Political Mann.
CNN-News Was würde «Präsident Trump» tatsächlich bedeuten? Noch ist absolut nichts sicher, doch es ...
 
Stellenmarkt.ch
Kreditrechner
Wunschkredit in CHF
wetter.ch
Heute Mo Di
Zürich 7°C 10°C freundlichleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig wolkig, aber kaum Regen freundlich
Basel 5°C 13°C wolkig, aber kaum Regenleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig wolkig, aber kaum Regen wolkig, aber kaum Regen
St. Gallen 4°C 10°C freundlichleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig wolkig, aber kaum Regen freundlich
Bern 1°C 10°C freundlichleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig trüb und nass wolkig, aber kaum Regen
Luzern 1°C 10°C freundlichleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig wolkig, aber kaum Regen wolkig, aber kaum Regen
Genf 4°C 11°C wechselnd bewölktleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig trüb und nass wolkig, aber kaum Regen
Lugano 2°C 9°C sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig freundlich sonnig
mehr Wetter von über 8 Millionen Orten